© PantherMedia/Stephen Coburn

Das Corona-Virus SARS-CoV-2 hat sich inzwischen nahezu über den gesamten Erdball ausgebreitet. Am 11. März 2020 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO die bisherige Epidemie offiziell als Pandemie eingestuft. Zwei Tage später wurde Europa vom Generaldirektor der WHO Tedros Adhanom Ghebreyesus zum Epizentrum der COVID-19-Pandemie erklärt.

Das führte zunächst in Asien, vor allem in der Provinz Hubei (China) und Südkorea , dann europaweit und inzwischen global zu massiven Beschränkungen im alltäglichen Leben. Diese Einschränkungen waren und sind notwendig, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Gesundheitssysteme soweit wie möglich voll funktionsfähig zu halten.

Beschränkungen, die die Menschen in ihren gewohnten Freiheitsrechten und der persönlichen Entfaltung beschneiden, die Wirtschaft in vielen Bereichen nahezu zum Stillstand zwingen und das sozio-kulturelle Leben gleichsam einfrieren.

Während die Europäische Union und die internationale Staatengemeinschaft noch um ein abgestimmtes Handeln zur Bewältigung dieser massiven Krise ringen, agieren die Städte vor Ort, um die Menschen und Unternehmen zu unterstützen. Und einmal mehr zeigt sich auch in dieser Phase, welchen Wert Städtepartnerschaften und Städtenetzwerke haben.

Ende März wandte sich Oberbürgermeisterin Henriette Reker mit einem Solidaritätsschreiben an unsere Partnerstädte und betonte, was Freundschaften zwischen Städten kennzeichnet:

Gegenseitige Anteilnahme und grenzüberschreitende Kooperationen; sei es durch den Austausch von Fachwissen, best practice-Beispielen oder ganz konkreter Hilfsmaßnahmen. Denn es gilt auch in Krisenzeiten und trotz des physischen social distancing verbunden zu bleiben und Werte wie Freundschaft, Solidarität und Offenheit zu wahren und zu leben. 

© Stadt Köln

... Das Virus macht nicht an Grenzen halt – deshalb ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in dieser Zeit wichtiger denn je. Während einige unserer Städte bereits stark von der Corona-Pandemie betroffen sind, sind andere noch in der Lage zu helfen. Wir können uns mit Rat und Tat zur Seite stehen und so diese Krise gemeinsam überwinden. Gegenseitige Hilfe zeigt die besondere Verbindung mit unseren Partnerstädten weltweit und dass wir für einander da sind.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker

Eine Botschaft, die in unseren Partnerstädten auf herzliche Dankbarkeit getroffen ist. Nahezu alle Partnerstädte haben umgehend und zum Teil mit einer konkreten Beschreibung der Situation vor Ort, Hilfsangeboten und Hilfsanfragen geantwortet.

Der Brief von Oberbürgermeisterin Henriette im vollständigen Wortlaut in der deutschen Übersetzung

In Freundschaft und Solidarität verbunden - Reaktionen aus unseren Partnerstädten

Peking - Volksrepublik China

© Stadt Köln

Mit der Stadt Wuhan, als Ursprung der COVID-19-Pandemie, war China als erstes Land zu drastischen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus im ganzen Land gezwungen. Aufgrund der über mehr als drei Jahrzehnte gewachsenen Freundschaft und den regelmäßigen Austauschbeziehungen vor allem auf Fachebene, hat Oberbürgermeisterin Reker schon im Februar Solidarität gezeigt und an ihren Amtskollegen in Peking geschrieben. Die Kölner Wirtschaftsförderung, die besonders enge Verbindungen zur chinesischen Partnerstadt unterhält, hat begleitend dazu zwei, zum Teil gesponserte Hilfslieferungen für Peking organisiert. Neben verschiedenen Desinfektionsprodukten konnten vor allem 4.500 hochwertige FFP2 Atemschutzmasken der Partnerstadt zur Verfügung gestellt werden. Unterstützt wurde die Kölner Wirtschaftsförderung dabei vom Roten Kreuz in beiden Ländern sowie einer in Frankfurt ansässigen chinesischen Firma.

Nach dem Eintreffen der Hilfsgüter hat sich Bürgermeister Chen Jining bei Oberbürgermeisterin Reker mit den Worten bedankt:

... Gerade in der kritischen Zeit im Kampf gegen die COVID-19 Epidemie hat uns Ihr wohlwollendes Schreiben und die Zusendung von medizinischen Hilfsgütern eine ganz besondere Aufmunterung geschenkt. Im Namen der Pekinger Stadtregierung, allen Pekinger Bürgerinnen und Bürger und ganz persönlich möchte ich Ihnen und der Stadt Köln meinen herzlichsten Dank aussprechen. 

... Die Epidemie ist nur eine temporäre Erscheinung während unsere Freundschaft von Dauer ist. Die Stadt Peking wird das Leben und die Gesundheit jedes Einzelnen, auch aller in Peking lebenden Ausländer und selbstverständlich deutsche Staatsangehörige schützen und ihren berechtigten Sorgen in verantwortungsvoller Weise Rechnung tragen. 

Dem nicht genug hat die Stadt Peking nach dem Abebben der Virusausbreitung im eigenen Land inzwischen eine umgekehrte, sehr umfangreiche Lieferung von medizinischem Equipment zur Behandlung speziell von an COVID-19 Erkrankten auf den Weg nach Köln gebracht. 

Darüber hinaus hat die Stadt Peking Köln und ihre weiteren Partnerstädte zu einem interaktiven, audiovisuelle Online-Seminar unter dem Titel "Beijing COVID-19 Webinar" eingeladen. Seitens der Stadt Köln haben Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung, des Gesundheitsamtes und der Berufsfeuerwehr als Mitglieder des hiesigen, speziell eingerichteten Krisenstabs an dem Fachaustausch teilgenommen. 

Durch eine über Jahre gewachsene Freundschaft stehen auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der jeweiligen Ordnungsämter in einem intensiven Informationsaustausch. Sie tauschen sich aus, wie mit den besonderen Herausforderungen zum Beispiel durch Ausgangsbeschränkungen und Quarantänebestimmungen bestmöglich umgegangen werden kann.

Corinto/El Realejo - Nicaragua

© Stadt Köln

Auch aus Corinto erreichte uns in der gewohnt herzlichen Art eine Antwort von Bürgermeister Absalon Martinez Navas

Vielen Dank für Ihr Zeichen der Solidarität mit unserer Kommune in dieser weltweiten Krise, mit der wir aufgrund von COVID-19 konfrontiert sind.

... Dies zeigt die freundschaftlichen Verbindungen, die wir im Zuge unserer Städtepartnerschaft entwickelt haben und die hoffentlich so stark bleiben, wie sie es bis heute sind. Ich möchte zudem nochmals meine Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass die Pandemie sich nicht weiter auf andere Partnerstädte ausbreitet und dass wir gemeinsam dieses Virus besiegen werden, das in anderen Ländern so viel Schaden angerichtet hat.

Unabhängig von diesen allgemeinen und neutralen Aussagen, die sicher der politischen Lage in Nicaragua Rechnung tragen, erreichte uns über direkte persönliche Kontakte eine Beschreibung der Situation vor Ort, die Grund zur Sorge gibt.

In Corinto informiert man sich über das Internet sehr gewissenhaft, welche Maßnahmen zum Beispiel die Partnerstadt Köln ergriffen hat, um daran angelehnt bestmögliche Schutzvorkehrungen für die eigene Bevölkerung treffen zu können. So werden umfangreiche Informationen und Schulungen zu Hygienemaßnahmen durchgeführt. Hier werden auch die Strukturen genutzt, die im Zuge der Klimapartnerschaft zwischen Köln und Corinto erarbeitet wurden. Das Katastrophenschutzzentrum, das gemeinsam von Köln und Corinto mit Unterstützung des Städtepartnerschaftsvereins gebaut wurde, wird zurzeit für gegebenenfalls nötige Quarantäne-Maßnahmen vorbereitet. Erschwert werden diese wichtigen Maßnahmen aber durch Umstände wie beispielsweise die auf wenige Stunden täglich eingeschränkte Verfügbarkeit von sauberem, fließendem Wasser sowie die nur notdürftige Ausstattung an medizinischem Equipment.

Rio de Janeiro - Brasilien

Nachdem die COVID-19-Pandemie von Präsident Jair Bolsonaro über Wochen eher verharmlost wurde, sind gezielte Maßnahmen, um den flächendeckenden Ausbruch der Infektion einzugrenzen, von zentralstaatlicher Seite zunächst ausgeblieben. Nicht zuletzt auf Druck der Bevölkerung und durch das engagierte Handeln des inzwischen abgesetzten Gesundheitsministers Luiz Mandetta hat inzwischen auch in Brasilien eine Wende im Umgang mit dem Virus  stattgefunden.

Zwar sind schon vorher einzelne Bundesstaaten, so auch Rio de Janeiro, in Anbetracht der weltweiten Entwicklung von COVID-19 selbst aktiv geworden, aber ob sich die Lage dauerhaft unter Kontrolle halten lässt, bleibt abzuwarten. 

Brasilienweit hat das Virus bereits um sich gegriffen und Anfang April hat es den ersten bestätigten Fall in der Favela Cidade de Deus in Rio de Janeiro gegeben. Gerade in den brasilianischen Favelas, in denen Millionen Menschen zum Teil unter katastrophalen hygienischen und sanitären Bedingungen auf engstem Raum zusammenleben, werden Maßnahmen wie regelmäßiges Händewaschen und Social Distancing unter nur schwer umsetzbar sein.

Verständlich, dass Bürgermeister Marcelo Crivella in seiner Antwort auf Rekers Solidaritätsbrief um direkte Hilfe bittet:

... In Erinnerung an unsere gewachsene partnerschaftliche Verbindung, richte ich die vorsichtige Bitte an Sie, uns mit medizinischer Ausstattung wie Schutzmasken, -brillen und -handschuhen, Schnelltests und Beatmungsgeräten in dieser schweren Krise zu helfen, um ihre Wucht abzuschwächen. Aber ich möchte mein Hilfeersuchen nicht allein auf Krankenhausbedarf reduzieren; auch ein Fachaustausch unter unseren Gesundheitsexperten und dem medizinischen Personal wäre sehr willkommen.

Zwar kann dem Wunsch, um Bereitstellung medizinischer Hilfsmittel derzeit nicht in diesem Umfang entsprochen werden, jedoch sind die Vorkehrungen für einen fachmedizinischen Austausch mit dem Leiter der Abteilung Infektions- und Umwelthygiene des Gesundheitsamtes der Stadt Köln, Professor Dr. med. Gerhard A. Wiesmüller, getroffen. Um die Kommunikation zu erleichtern, hat sich eine aus Rio de Janeiro stammende Medizinstudentin sofort bereit erklärt, dolmetschend tätig zu werden. Sie unterstützt derzeit ohnehin das Kölner Gesundheitsamt beim Tracking von infizierten Kontaktpersonen und engagiert sich darüber hinaus ehrenamtlich auch im Köln-Rio Städtepartnerschaftsverein.

Istanbul - Türkei

© Stadt Köln

... Wenn es darum geht, diese Herausforderung zu meistern, nimmt die Solidarität der Kommunen und Regionalregierungen eine Schlüsselstellung ein. In diesem Sinne hoffe ich aus vollem Herzen, dass wir den Kampf gegen COVID-19 mit vereinten Anstrengungen und in Kooperation mit so geschätzten Kolleginnen und Kollegen wie Ihnen gewinnen. Die Istanbuler Stadtverwaltung mobilisiert alle verfügbaren Kräfte für die Gesundheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger.

Ekrem Imamoglu
Bürgermeister der Stadt Istanbul 

Ausgehend von der medialen Berichterstattung über die erfolgreichen COVID-19 Testungen in Deutschland, erreichte uns schon Mitte März auf der Arbeitsebene eine Anfrage zu diesen Corona-Tests. Durch die direkte Vermittlung konnten sich Gesundheitsexperten aus Istanbul mit den Kolleginnen und Kollegen der Universitätsklinik zu Köln kurzfristig über alle Fragen rund um die deutschen Test-Kits und vergleichbare Produkte, wie sie in Istanbul eingesetzt werden, verständigen.

Unter dem Aspekt, bei der Bekämpfung des Virus die bestmöglichen Strategien umzusetzen, tauschten daran anknüpfend beide Städte zur wechselseitigen Information auch ihre jeweiligen lokalen Maßnahmenpakete zur Eindämmung der Infektionsketten und zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürgerinnen aus. Um in dieser globalen Krise das eigene Fachwissen auch über die bilaterale Zusammenarbeit hinaus für andere Städte nutzbar zu machen, hat die Istanbuler Stadtverwaltung als Mitglied des Städtenetzwerkes EUROCITIES ihr Maßnahmenprogramm dem Netzwerk zur Verfügung gestellt. 

 

EUROCITIES - ein starkes Netzwerk auch in der Corona-Krise

© Eurocities

Kontaktverbote, geschlossene Geschäfte und ein hohes Risiko der Ansteckung stellen die Städte in der Wahrnehmung ihres Auftrages zur kommunalen Daseinsvorsorge während der Corona-Krise vor immer neue Herausforderungen. Ganz konkret sind alle Kommunen mit den gleichen Fragen und Aufgaben konfrontiert:

  • wie lassen sich erhöhte Abfallmengen privater Haushalte entsorgen
  • wie können Obdachlose mit Essen und Unterkunft versorgt werden
  • wie sind die Folgen der sozialen Isolation vieler Einzelner zu lindern
  • und viele mehr

Das größte europäische Städtenetzwerk EUROCITIES hat auf den Ausbruch der COVID-19-Pandemie in Europa sofort reagiert, um die Kommunen in dieser Zeit zu unterstützen. Unter dem Titel "Live updates COVID-19 - European cities respond to the coronavirus crisis" bietet es auf einer gesonderten Internetplattform aktuelle umfassende Informationen im Kontext der Viruspandemie an.

Dazu zählen unter der Überschrift "EU-updates" vor allem die offiziellen Verlautbarungen der EU-Kommission zu

  • besonderen Fördermaßnahmen
  • Unterstützungsangeboten
  • speziell für Kommunen relevante Informationen

Unter "City News" werden die vielfältigen Maßnahmen und Aktionen der Mitgliedsstädte zur Bekämpfung der COVID-19-Ausbreitung und der Unterstützung ihrer Bürgerinnen und Bürger in den Bereichen

  • Kultur
  • Lebensmittelversorgung
  • Obdachlosigkeit
  • öffentliche Vergabe 
  • Ehrenamtliches Engagement
  • Abfallwirtschaft

vorgestellt. Gespeist wird dieses Informationsangebot von den Mitgliedsstädten mit ihren Beiträgen zu den jeweiligen Maßnahmen und Aktionsplänen. Offen steht der Zugang zur Internetplattform allen Kommunen weltweit, um für die Bewältigung der Corona-Krise im eigenen Verantwortungsbereich wertvolle Anregungen und Beispiele für praktikable und bewährte Maßnahmen zu erhalten. Wer konkret nach Maßnahmenbündel aus geografischer Sicht sucht, findet unter der Überschrift "City Overview" alle Beiträge sortiert nach Städten.   

Zudem wendet sich EUROCITIES als Vertretung der Mitgliedsstädte mit wichtigen Anliegen und Appellen speziell zu den Herausforderungen und Belastungen für die Kommunen auch direkt an die EU-Kommission.  

Unter dem Titel "Cologne - Innovation database" hat die Stadt Köln einem Beitrag über die Online-Plattform der KölnBusiness Wirtschaftsförderungsgesellschaft "Zusammen gegen Corona: Die #kölnerlichtblicke machen es vor" eingespeist. Diese Initiative zeigt kreative Beispiele, wie Unternehmen und Selbständige ihr Geschäftsmodell in der gegenwärtigen Krise anpassen.

Zum live update COVID-19 von EUROCITIES
"Zusammen gegen Corona: Die #kölnerlichtblicke machen es vor" im Porträt "Cologne – Innovation database" auf "Live updates COVID-19 - European cities respond to the coronavirus crisis" (nur auf Englisch)

Beispiele aus dem Informationsangebot unserer Partnerstädte auf "Live updates COVID-19 - European cities respond to the coronavirus crisis"

© Stadt Thessaloniki

Thessaloniki, Griechenland

Vergleichbar zu Barcelona, hat auch die Stadt Thessaloniki unter Einbeziehung von freien Hotelkapazitäten Aufenthaltsräume und Schlafstätten für Obdachlose zur Verfügung gestellt und neu hergerichtet. In dem umfangreichen Maßnahmenkatalog finden sich auch Hinweise zu zeitlich befristeten Befreiungen und Reduzierungen von kommunalen Steuern und Gebühren für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen, wie sie auch von uns gewährt werden.

Die lokale Fernsehanstalt bietet zudem für Schülerinnen und Schüler Lehrprogramme und sendet zudem Videonachrichten von Kindern für Angehörige, vor allem Großeltern, die derzeit nicht besucht werden können.

Turin, Italien

Unter der Online-Initiative "Torino City Love" stellt unsere oberitalienische Partnerstadt im Nordwesten des Landes kostenlose Online-Ressourcen für die Bevölkerung zur Verfügung, um mobiles Arbeiten und die Pflege von Kontakten zu erleichtern. Gemeinsam mit einer Reihe von Unternehmen werden Lösungen und technische Tools angeboten, die das Lernen und Arbeiten von zu Hause aus unterstützen.

Des Weiteren ist die Stadt mit ihrem Online-Service und Online-Initiativen aus der Region Piemont vernetzt und im Austausch. Unter anderem wird darüber die ehrenamtliche Hilfe für Bedürftige und ältere Menschen organisiert.

Barcelona, Spanien

Die katalanische Partnerstadt ermöglicht schutzbedürftigen Familien die Unterbringung in Touristenwohnungen, um notwendige Schutzmaßnahmen auch umzusetzen. Für Obdachlose werden Unterkünfte in Hotelzimmern geschaffen.

Cluj Napoca, Rumänien

In Cluj Napoca werden die gerade in der Krise auch notwendigen Gemeinderatssitzungen zum Schutz der Abgeordneten über eine öffentliche Online-Plattform abgehalten, die auch den Bürgerinnen und Bürgern erlaubt, daran teilzunehmen.

© Stadt Lille

Lille, Frankreich

Die Stadt Lille hat eine Crowdfunding-Initiative zur Finanzierung benötigter Geräte der Spezialklinik für Corona-Patienten ins Leben gerufen. Schon in weniger als 24 Stunden konnten 23.000 Euro gesammelt werden. Zudem stellt die Stadt Lille örtlichen Krankenhäusern Barrieren, Sicherheitskräfte, neue Beschilderungen und Lebensmittel von den Reserven der Stadtkantine zur Verfügung, um einen reibungslosen Klinikalltag zu unterstützen. Dazu gehört auch die Förderung lokaler Textilunternehmen und unabhängiger Schneidereien zur Herstellung von Schutzmasken für die Pflegekräfte.

Zur Sicherstellung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen während der Krise wurde ein Geschäftsplan für die Kontinuität öffentlicher Dienstleistungen (Business Continuity Plan Public Services) entwickelt, der für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der öffentlichen Hand die Voraussetzung schafft, in Fachbereichen mit besonders stark nachgefragten Dienstleistungen aushelfend tätig zu werden.

Turku, Finnland

Ähnlich wie in Köln, stellt auch die Verwaltung in Turku unter Nutzung von digitalen Anwendungstools alle wichtigen Informationen zur Corona-Pandemie und zu den damit verbundenen Richtlinien für die Bürgerinnen und Bürger in allen 100 Sprachen, die von der Bevölkerung gesprochen werden, zur Verfügung. Damit werden zum Beispiel auch Flüchtlinge und Migrantengruppen schnellstmöglich erreicht.

Auch wir als Stadt Köln nutzen den Service und das breite Informationsangebot dieser EUROCITIES-Sonderseite. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Büros Europa und Internationales haben zu einem Stichtag eine erste Auswertung der vielen vorgestellten Maßnahmen der EUROCITIES-Städte erstellt. Unter dem Titel "Lernen von anderen Städten in der Krise" können alle Dienststellen der Kölner Stadtverwaltung Problemstellungen - speziell bezogen auf die Situation und Herausforderungen in Köln - formulieren, zu denen das Team Europa und Internationales die Recherche zu Maßnahmenkatalogen anderer Städte und die Aufarbeitung der Informationen übernimmt. Dabei wird auch das Angebot des Deutschen Städtetages genutzt, der ebenfalls eine Sonderseite mit allen relevanten Informationen zur Corona-Pandemie speziell aus kommunaler Sicht eingerichtet hat. Dazu gehört auch das Online-Forum "Coronavirus – Auswirkungen auf die Städte" als Austauschplattform für kommunale Vertreterinnen und Vertreter.  

Der RGRE fordert: Europäische Solidarität und Zusammenhalt - gerade jetzt!

Statement des Präsidenten der Deutschen Sektion des RGRE

© Stadt Köln

Auch der amtierende Präsident der Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Dr. Frank Mentrup hat sich Anfang April mit einem Statement direkt an die über 800 europaengagierten deutschen Städten, Gemeinden und Landkreisen mit einem Appell für Solidarität und Zusammenhalt in der Corona-Krise weltweit:

Auch in Europa stellt uns die Corona-Epidemie vor enorme, nie dagewesene Herausforderungen. Städte, Gemeinden und Regionen in Europa und weltweit sind in nahezu allen Bereichen betroffen und werden es wohl noch für eine längere Zeit sein.

Die Herausforderungen machen vor Grenzen nicht halt. Antworten können wir nur miteinander finden. Bereits jetzt wird in den vielen kommunalen Partnerschaften in Europa lebendige Solidarität und verlässliches Miteinander gelebt. In der unmittelbaren Zusammenarbeit wird ganz praktische, unkonventionelle Unterstützung geleistet. Gerade in der Krise zeigt sich die Stärke einer Partnerschaft.

Unsere Solidarität endet nicht an Europas Grenzen. Rund um den Globus unterstützen Kommunen einander partnerschaftlich. Getragen werden sie von den vielen aktiven Bürgerinnen und Bürgern.

An dieser Stelle möchte ich mich herzlich bei den vielen Engagierten bedanken. Und ich möchte an uns alle appellieren: Lassen Sie uns den europäischen Gedanken noch stärker leben! Zeigen wir Solidarität und Zusammenhalt in Europa und weltweit – gerade jetzt!

Die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas setzt sich dafür ein, dass wir auch in Zukunft in einem starken, geeinten Europa leben können.

Dr. Frank Mentrup
Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe
Präsident der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

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