Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung widerspricht Greenpeace-Studie

In Köln wurden 2017 pro Einwohner rund zwölf Euro für den Radverkehr ausgegeben. Das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung weist darauf hin, dass nur wenige Finanzpositionen des Haushaltsplans ausdrücklich und ausschließlich dem Radverkehr zugeordnet und somit auch als solche gekennzeichnet sind. So verbergen sich Maßnahmen wie der Bau und die Instandsetzung sowie Sanierung und Unterhaltung von Radwegen und die damit im Zusammenhang stehenden verkehrlichen Maßnahmen und Einrichtungen (Markierungen, Lichtsignalanlagen, Öffentlichkeits- und Verkehrssicherheitsarbeit) hinter pauschalen Finanzpositionen mit übergeordneten Begriffen wie beispielsweise Generalinstandsetzung von Straßen, Neu- und Umbaumaßnahmen, Erschließungsmaßnahmen, Lichtsignalanlagen oder Straßenunterhaltung.

In diesen Pauschalansätzen befindet sich ein erheblicher Anteil, der dem Radverkehr zu Gute kommt. Die Stadt Köln arbeitet intensiv an einer deutlichen Verbesserung der Verkehrsmittelwahl zugunsten des Umweltverbundes und konnte den Radverkehrsanteil bereits von 12 auf 19 Prozent steigern. Dies wäre nicht ohne die erheblichen Investitionen möglich gewesen. Für das Jahr 2017 beispielsweise ist deshalb ein korrekter Mittelabfluss für den Radverkehr aus den oben genannten sowie den speziell ausgewiesen Finanzpositionen in Höhe von insgesamt 12 Millionen Euro zu ermitteln.

Die Umweltorganisation Greenpeace hat in ihrer Broschüre "Radfahrende schützen – Klimaschutz stärken" die kommunalen Ausgaben der größten deutschen Städte, darunter auch Köln, für den Radverkehr mit denen in Kopenhagen und Amsterdam verglichen. In Köln würde pro Einwohner lediglich 2,80 Euro in die Förderung des Radverkehrs investiert.

Das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung weist darauf hin, dass in dem von Greenpeace für Köln erhobenen Zahlenwert lediglich die Ausgaben berücksichtigt sind, die im Haushaltsplan in der Überschrift explizit dem Radverkehr zuzuordnen sind. Dieser Zahlenwert verkürzt jedoch die tatsächlich für Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs aufgewendeten Ausgaben massiv und spiegelt in keinem Maße die Realität wider.

Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit