Auch auf mobilen Endgeräten nutzbar
Die Sitzung des Rates am kommenden Donnerstag, 5. Juli 2017, wird, wie seit über vier Jahren mittlerweile, auch live im Internet übertragen. Die Übertragung erfolgt mit Beginn der Sitzung um 14 Uhr. An diesem Tag stehen mehr als 90 Beratungspunkte auf der Tagesordnung. Der Rat hatte im Oktober 2013 die Verwaltung beauftragt, eine solche Übertragung einzurichten. Am 17. Dezember 2013 war die Ratssitzung mit einem "Testlauf" zum ersten Mal live übertragen worden.
Der Livestream ist über einen Link auf der Homepage der Stadt Köln unter www.stadt-koeln.de abrufbar. Die Sitzung kann über jeden gängigen Internet-Browser angeschaut werden, dies funktioniert auch über mobile Geräte wie Tablets und Smartphones (Android, IOS). Die Ratssitzung wird als reine Live-Übertragung mit statischen Kameras im Internet bereitgestellt, es erfolgt keine Kommentierung. Wiedergegeben werden die Wortbeiträge der Ratspolitikerinnen und -politiker am Rednerpult sowie die der Sitzungsleitung.
Da die Ratspolitikerinnen und Ratspolitiker, anders als etwa die Mitglieder des Deutschen Bundestags, ihre Tätigkeit rein ehrenamtlich ausüben, sind ihre Persönlichkeitsrechte bei der Übertragung besonders zu achten. Dies gilt ebenso für die Besucherinnen und Besucher auf der Ratstribüne und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Deshalb sind Kameraschwenks im Sitzungssaal oder von der Zuschauertribüne nicht zulässig. Es gibt keine Speicherung oder Archivierung der Sitzungen, auch ein "video-on-demand-System" (Abrufservice für vergangene Sitzungen) ist rechtlich nicht möglich.
Im städtischen Internet-Angebot sind bereits seit einigen Jahren alle Rats- und Ausschusssitzungen mit ihren jeweiligen Tagesordnungspunkten veröffentlicht. Auch die dazugehörenden Entscheidungsvorlagen sind ungekürzt dort abrufbar, sobald die Tagesordnung des jeweiligen Gremiums feststeht. Vom Livestream gelangt man mit einem Klick zur Tagesordnung. Die Tagesordnung zur Ratssitzung am 5. Juli 2018 ist bereits vorher einsehbar unter:
Sie kann auch parallel zum Livestream eingesehen werden.
Rechtlicher Hinweis: Das Urheberrecht (Copyright) für die Videodateien liegt bei der Stadt Köln. Jedes Ratsmitglied ist befugt, die Übertragung des eigenen Wortbeitrags bei der Sitzungsleitung auszuschließen. In solchen Fällen wird ein entsprechender Hinweis eingeblendet.