Stadt weist Kritik des Stadtsportbundes entschieden zurück
Die Stadt Köln weist die heute, 2. September 2016, vom Stadtsportbund per Pressemitteilung geäußerte Kritik an der Kostensteigerung für die Unterbringung Geflüchteter in Notunterkünften ("Wundertüte Kosten für Notunterkünfte") als im Ton völlig unangemessen und in der Sache unqualifiziert zurück.
Die am gestrigen Donnerstag dem Ausschuss für Soziales und Senioren vorgestellten Aufwandserhöhungen in Höhe von 35,4 Millionen Euro gehen vor allem auf Mehrkosten für Bewachung und Betreuung, Brandschutzmaßnahmen sowie Verpflegung zurück. Im Gegensatz zu der Darstellung des Stadtsportbundes geht es dabei im Wesentlichen um Kostensteigerungen bei der Aufwendung aller Notunterkünfte, nicht lediglich der Turn- und Sporthallen. Der akute Handlungsdruck und die hohe Zahl der unterzubringenden Personen haben zu Mehrbedarfen an Personal, Sach- und Dienstleistungen geführt, zudem lagen die Kosten für Investitionsgüter im Zuge der allgemeinen Marktentwicklung teils deutlich höher als erwartet. Diese Entwicklungen waren angesichts ihrer Dynamik sowie weitgehend dem Einfluss der Kommune entzogenen politischen Rahmenbedingungen trotz vorausschauender Finanzplanung vorab nicht abschließend prognostizierbar.
Darüber hinaus lagen die für Länder und Kommunen maßgeblichen Prognosen zur Entwicklung der Flüchtlingszahlen seitens des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder anderer staatlicher Stellen bis zur vergangenen Woche nicht vor. Somit beruhten sowohl die Kostenentwicklung als auch ihre haushalterischen Auswirkungen zwangsläufig auf vorläufigen Schätzungen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist daher davon auszugehen, dass die Planungen für das Haushaltsjahr 2017 weiterhin realistisch sind, insbesondere da die aktuelle Entwicklung bei den Flüchtlingszahlen – bezogen auf das gesamte Bundesgebiet – stagniert und damit den Annahmen der Haushaltsplanung entspricht.
Hans-Jürgen Oster, Flüchtlingskoordinator der Stadt Köln, stellt fest:
Um in der Sprache des Sports zu bleiben: Fairplay sieht anders aus – gerade beim Thema Unterbringung und Versorgung Geflüchteter.