Die Mitglieder der Arbeitsgremien in den einzelnen Umsetzungsphasen
Ausbauphase
Auch während der vom Rat der Stadt Köln in seiner Sitzung vom 18. Juni 2020 beschlossenen Ausbauphase zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt der Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung die kontinuierliche Weiterentwicklung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung, um so zu einer qualitativen Weiterentwicklung der Beteiligungskultur in Köln beizutragen. Seine beratende Begleitung skizziert die entsprechende Geschäftsordnung wie folgt:
- Beteiligungskonzepte und -verfahren, auf die die Leitlinien für Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß jeweils aktuellem Ratsbeschluss bereits Anwendung finden sollen.
- Evaluationsergebnisse (Monitoring) der unter 1. genannten Beteiligungsverfahren und den damit zusammenhängenden Prozessen und Strukturen.
- Die Verbesserung und Fortschreibung der Leitlinien für Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der Beirat gibt zudem Impulse für das Förderprojekt "Förderung der politischen Partizipation" des stadtgesellschaftlichen Teiles des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der Beirat ist kein Ausschuss im Sinne des § 57 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Analog zur Pilotphase ist das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung der Kölner Freiwilligen Agentur e. V. ebenfalls Anlaufstelle für Bürger*innen zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Arbeitsschwerpunkt des stadtgesellschaftlichen Teams liegt auf der Weiterentwicklung der Beteiligungskultur in Köln. Dabei spielt die zielgruppengerechte Ansprache und Aktivierung sogenannter "stiller Zielgruppen" eine entscheidende Rolle.
Kontakt
Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung
Telefon: 0221 / 221-25044
Pilotphase
Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung
Der Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung ist aus dem Arbeitsgremium hervorgegangen und trialogisch besetzt. Das heißt, dass Vertreter*innen aus Politik, Stadtgesellschaft und Verwaltung zusammenarbeiten. Seine Aufgaben sind unter "Aufbauphase" erläutert.
Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Unsere externe Partnerin im Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung während der Pilotphase war die Kölner Freiwilligen Agentur e. V. Ihre Schwerpunkte liegen in der Beratung und Unterstützung bei der Konzeption und Durchführung von Beteiligungsverfahren, der Aktivierung von Zielgruppen insbesondere durch aufsuchende Beteiligungsformate, dem Aufbau von Netzwerken sowie der Kooperation mit relevanten Multiplikator*innen.
Zebralog GmbH & Co. KG
Die Pilotphase Öffentlichkeitsbeteiligung wurde durch die Agentur Zebralog GmbH & Co. KG begleitet. Wir griffen hier auf die Beratung zurück, die bereits den Erarbeitungsprozess der Leitlinien (Arbeitsphase) moderierte und zugleich auf die Aufgaben in der Pilotierung spezialisiert war.
Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Als erste deutsche Millionenstadt verband Köln die Beteiligung der Öffentlichkeit und den Dialog in der Stadtgesellschaft mit den repräsentativen Entscheidungsprozessen der gewählten Gremien. Darüber hinaus wurden Beteiligungsverfahren auf der Grundlage von Qualitätsstandards durchgeführt.
Diese waren insbesondere auf eine adressatengerechte Mitwirkung und Ermutigung zur Mitwirkung gerichtet. Dabei wurden viele prozessuale und konzeptionelle Fragen an der Schnittstelle zwischen Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft aufgeworfen, die in der Pilotphase untersucht, beantwortet und bewertet wurden. Diese Aufgabe übernahm das unter anderem auf den Bereich der Bürgerbeteiligung spezialisierte Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer.
Arbeitsphase
Arbeitsgremium
Das Gremium setzte sich aus Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und der Stadtgesellschaft zusammen. Für die Stadtgesellschaft wurden drei Plätze von den Initiativen Kölner Netzwerk Bürgerengagement, Köln mitgestalten – Netzwerk für Beteiligungskultur und den Gruppen aus dem Leitbildprozess besetzt. Fünf weitere Plätze wurden von engagierten Bürger*innen wahrgenommen, die über ein Losverfahren ermittelt worden sind. Verwaltung und Politik stellten jeweils sechs Vertreter*innen. Für jeden Platz war zudem eine Stellvertretung benannt.
Das Arbeitsgremium ist durch Übernahme der personellen Besetzung aus dem Konzeptionsgremium hervorgegangen, das die erste Stufe des Leitlinienprozesses (Konzeptionsphase) gesteuert hat, die vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) wissenschaftlich begleitet und moderiert wurde. Die Säule der Stadtgesellschaft wurde im Arbeitsgremium gegenüber der Konzeptionsphase noch einmal gestärkt, indem zwei weitere Bürger*innen (plus zwei Stellvertreter*innen) hinzugelost worden sind.
Zebralog GmbH & Co. KG
© Sabine Große-Wortmann
Bei der Erarbeitung konkreter Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurde das Arbeitsgremium von der Firma Zebralog aus Bonn begleitet und unterstützt.
Die inhaltliche Vorbereitung und Moderation der Sitzungen haben übernommen:
- Lisa Hiemer
- Dr. Oliver Märker
- Konstantin Wolf
Die Zebralog GmbH & Co. KG ist Agentur und Beratungsunternehmen im Bereich crossmedialer Beteiligungsverfahren auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene.
Konzeptionsphase
Konzeptionsgremium
Das Konzeptionsgremium setzte sich aus jeweils sechs Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und der Stadtgesellschaft zusammen. Für die Stadtgesellschaft wurden drei Plätze von den Initiativen Kölner Netzwerk Bürgerengagement, Köln mitgestalten – Netzwerk für Beteiligungskultur und den Gruppen aus dem Leitbildprozess besetzt. Die drei weiteren Plätze standen für engagierte Bürger*innen zur Verfügung. Über etwa ein halbes Jahr hat sich das Konzeptionsgremium zu sieben Sitzungen getroffen.
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (Difu)
© Stadt Köln
Die wissenschaftliche Begleitung/Moderation der Konzeptionsphase übernahm das Deutsche Institut für Urbanistik gGmbH:
- Dr. rer. pol. Stephanie Bock
- Dr. rer. soc. Bettina Reimann
Das Gruppenfoto zeigt die bei der Auftaktsitzung des Konzeptionsgremiums am 27. August 2015 Anwesenden zusammen mit dem damaligen Oberbürgermeister Jürgen Roters.