Das Beratungsgremium ÖB berät den Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden (Ausschuss BAB) unabhängig. Der Rat richtet es ein, um die Perspektive der Stadtgesellschaft in den Ausschuss BAB einzubringen. Das Beratungsgremium ÖB hat im März 2023 den Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung abgelöst.

Aufgaben

Das Beratungsgremium ÖB berät den Ausschuss BAB zu folgenden Themen:

  • Grundsatzfragen der Beteiligungskultur in Köln
  • Umsetzung und Weiterentwicklung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Beratungsgremium ÖB wird verbindlich in die jährliche Reflexion zum Stand und zur Weiterentwicklung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zum Förderprogramm "Förderung der politischen Partizipation" einbezogen. Dazu legt das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung dem Ausschuss BAB jährlich entsprechende Berichte vor.

Das Beratungsgremium ÖB informiert den Ausschuss BAB mit einem jährlichen Rechenschaftsbericht über die Einbeziehung unterschiedlicher Perspektiven in seine Arbeit. Schließlich werden zum Ende der jeweiligen Ratsperiode die Erfahrungen in der Zusammenarbeit des Beratungsgremium ÖB mit dem Ausschuss BAB ausgewertet und dem Rat für die Fortführung der stadtgesellschaftlichen Beratung des Ausschusses BAB zur Kenntnis gegeben.

Das Beratungsgremium ÖB ist kein Ausschuss im Sinne des § 57 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Sitzungstermine und Niederschriften Hintergründe zur Entstehung des Beratungsgremiums ÖB Häufig gestellte Fragen zum Beratungsgremium ÖB Informationen zum Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung (bis März 2023) Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
© Stadt Köln

Geschäftsstelle und Kontakt

Wenn Sie Fragen haben oder weitere Informationen benötigen, wenden Sie sich gerne an uns:

Kontaktformular E-Mail Weitere Kontaktdaten