Ordnungsdienst und Verkehrsdienst erneut bis in die Nacht im Einsatz
Das Ordnungsamt der Stadt Köln war auch am Freitag und Samstag, 17. und 18. Juli 2020, bis in die Nachtstunden im Einsatz, um zusätzlich zu den üblichen Kontrollen auch die Einhaltung der Regeln der Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zu überwachen. In der Nacht zum Samstag stellte der Ordnungsdienst zahlreiche Ansammlungen fest, bei denen das Verhalten der angetroffenen Personen nicht mit dem Infektionsschutz und der Corona-Schutzverordnung vereinbar war. Auch Gaststättenbetreiber missachteten die Hygiene-Vorgaben der Landesverordnung.
Im Bereich Aachener Weiher/Hiroshima-Nagasaki-Park meldete die Polizei dem Ordnungsdienst am Freitag gegen 22.30 Uhr eine Party mit mehr als 100 Personen. Teams des Ordnungsdienstes lösten daraufhin die unzulässige Veranstaltung auf, die Personalien der Verantwortlichen wurden aufgenommen. Sie erwartet nun ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren wegen diverser Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW.
Im Bereich Niehler Hafen/Am Molenkopf meldeten Anwohnende dem Ordnungsamt am Freitagabend eine Technoparty. Gegen 23.15 Uhr stellten die Mitarbeitenden des Ordnungsdienstes rund 200 teils flüchtige Personen fest, die am Rheinufer und im so genannten Cranachwäldchen feierten. Mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei des Landes NRW, der Kölner Polizei und Diensthunden durchkämmten Teams des Ordnungsdienstes das stark vermüllte Areal. 15 bis 20 Kleingruppen wurden aufgefordert, die Örtlichkeit zu verlassen. Personen flüchteten teilweise auch bei Eintreffen der Einsatzkräfte. Kräfte der Bereitschaftspolizei trafen vier Männer an, die in einem Einkaufswagen eine große Musikbox vor sich herschoben. Die Beamten stellten die Personalien fest und übergaben an den Ordnungsdienst. Gegen den Besitzer der Musikbox wird nun ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet. Der Einsatz des Ordnungsdienstes war gegen 3 Uhr beendet.
Im sogenannten Popup-Biergarten an der Vogelsanger Straße, der an diesem und nächsten Wochenende zunächst testweise in Betrieb ist, blieb die Lage am Freitag und Samstagabend entspannt. Hier verzeichnete der Ordnungsdienst nur geringfügige Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. Die Veranstalter wurden etwa darauf hingewiesen, dass sich maximal acht Personen an einem Tisch befinden dürfen und die Rückverfolgbarkeit der Besucher via App oder Papier gewährleistet sein muss. Mehrheitlich hielten sich die Feiernden in diesem Bereich an die Vorgaben der Corona-Schutzverordnung.
Die Verkehrsüberwachung des Verkehrsdienstes der Stadt Köln hat Freitagmorgen das Halteverbot für den Popup-Biergarten durchgesetzt: Neun Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Am Samstag überwachten die Mitarbeitenden des Verkehrsdienstes unter anderem das absolute Halteverbot in der Ehrenstraße. Dieses gilt dort samstags von 10 bis 20 Uhr, um den Fußgängern gemäß Infektionsschutz, Abstands- und Hygieneregeln ausreichend Platz zu bieten. Kräfte des Verkehrsdienstes sprachen 24 Verwarngelder aus. Ferner wurden drei Fahrzeuge abgeschleppt.
Im Bereich des Stadtgartens an der Venloer Straße/Spichernstraße registrierten die Mitarbeitenden des Ordnungsdienstes am Freitag gegen 21.30 Uhr rund 200 Personen. Der gemeinsame Lärmwagen von Polizei Köln und Ordnungsdienst der Stadt Köln wurde informiert. Nach Mitternacht stellte der Ordnungsdienst etwa 100 Personen auf der Mauer vor dem Stadtgarten fest. Am Samstag gegen 22.40 Uhr hielten sich rund 200 Personen entlang der Mauer im Bereich des Stadtgartens auf, um 1.50 Uhr zählten die Mitarbeitenden des Ordnungsamtes noch 150 Personen. Sie registrierten aber keine gravierenden Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. In der Nacht auf Samstag gegen 2.35 Uhr schritten die Mitarbeitenden des Ordnungsdienstes ein, weil eine benachbarte Gaststätte ihre Außengastronomie trotz Sperrzeit nach Mitternacht Uhr betrieb.
Der Ordnungsdienst untersagte dem Gastronomen daraufhin den Betrieb der Außengastronomie. Am Samstag suchten Mitarbeitende erneut gegen 0.15 Uhr die Gaststätte auf. Wegen mehrerer Verstöße in der Vergangenheit belehrten die Kräfte den Gastronomen über die Rechtslage, explizit über die Sperrzeit der Gastronomie ab 0 Uhr. Für den Fall einer Zuwiderhandlung stellten die Kräfte des Ordnungsdienstes in Aussicht, das Mobiliar der Außengastronomiefläche sicherzustellen.
Im Kwartier Latäng registrierte der Ordnungsdienst gegen Mitternacht rund 200 Personen vor einem Kiosk am Zülpicher Platz. Die Mitarbeitenden des Ordnungsdienstes sprachen die Menschen vor den Lokalen an. Gegen 0.15 Uhr waren alle Außengastronomien der Betriebe geschlossen. Im Bereich Zülpicher Wall/Unimensa meldete der Sicherheitsdienst der Universität rund 200 Personen. Viele Personen urinierten wild in diesem Bereich. Die Teams des Ordnungsamtes lösten die Ansammlungen daraufhin auf. Musikboxen ließen die Einsatzkräfte ausschalten. Am Samstagabend waren die Außengastronomien entlang der Zülpicher Straße vollständig ausgelastet. Hygieneregeln wurden von den Gastronomen weitestgehend eingehalten, von den Kunden vor den Lokalen hingegen nicht. Nach Schließung der Außengastronomie-Flächen gegen 0.10 Uhr hielten sich im Bereich Zülpicher Platz rund 400 bis 450 Personen auf, die meisten vor einem Kiosk auf der Platzfläche.
Am Samstag stellte der gemeinsame Lärmwagen von Polizei Köln und Ordnungsdienst im Bereich der Ringe im Rahmen der Ordnungspartnerschaft bis 1.30 Uhr drei Verstöße gegen die Sperrzeit der Außengastronomie ab 0 Uhr fest. Die Betreibenden erwartet nun ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren.