Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Die StadtAG Queerpolitik setzt sich aus Vertreter*innen von Kölner Organisationen, Politik und Verwaltung zusammen.

Dazu zählen:

• 13 stimmberechtigte sowie deren stellvertretend stimmberechtigte Mitglieder aus Organisationen, Selbsthilfegruppen und Initiativen aus den queeren Kölner Communities
• beratende Mitglieder aus den Kölner Ratsfraktionen sowie
• Vertreter*innen aus den Fachämtern der Stadtverwaltung

Die aktuellen Mitglieder der StadtAG Queerpolitik finden Sie im Ratsinformationssystem.

Der Vorsitz der StadtAG Queerpolitik liegt bei dem Oberbürgermeister. Den stellvertretenden Vorsitz hat die Leitung des Amtes für Integration und Vielfalt inne.

Informationen zum Verfahren der Neubesetzung der StadtAG Queerpolitik nach einer Kommunalwahl finden Sie hier:

Die StadtAG Queerpolitik

• setzt sich für die Interessen von queeren Menschen auf kommunaler Ebene ein,
• berät den Rat, seine Ausschüsse, die Bezirksvertretungen und die Verwaltung bei LSBTI-relevanten Themen,
• spricht durch Beschlüsse Empfehlungen sowohl an den Rat, die Ausschüsse, die Verwaltung und die Öffentlichkeit aus
• erstattet auf dem Beschlussweg den Ausschüssen Bericht und kann zu Entscheidungen, Themen und Ereignissen Stellung nehmen sowie sich durch Gremiumsbeschlüsse selbst binden
• und verwaltet ein jährliches Budget. 

Die StadtAG Queerpolitik entsendet zudem sachkundige Einwohner*innen in folgende Ausschüsse des Rates:

• Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales
• Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern
• Ausschuss Klima, Umwelt, Grün
• Ausschuss Kunst und Kultur
• Ausschuss Schule und Weiterbildung
• Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren
• Bauausschuss
• Digitalisierungsausschuss
• Gesundheitsausschuss
• Jugendhilfeausschuss
• Sportausschuss
• Stadtentwicklungsausschuss
• Verkehrsausschuss
• Wirtschaftsausschuss  

Die StadtAG Queerpolitik tagt öffentlich. Die Sitzungen finden in der Regel vier Mal im Jahr am späten Nachmittag in den Sitzungsräumen des Rathauses statt und dauern circa 2 Stunden. 

Die Tagesordnung wird zwei Wochen vor der Sitzung im Ratsinformationssystem veröffentlicht. Sie setzt sich zusammen aus: Anträgen und Anfragen der stimmberechtigten Mitglieder, Vorträgen externer Gäste sowie Beschlussvorlagen, schriftlichen Mitteilungen, mündlichen Sachstandsberichten oder Beantwortungen der Verwaltung.

Seit Gründung und Namensgebung der StadtAG im Jahr 2006 haben sich die Begrifflichkeiten im Themenfeld sexuelle und geschlechtliche Vielfalt verändert. Neben Lesben, Schwulen und Transgender sind seitdem bisexuelle und intergeschlechtliche sowie nicht binäre und pansexuelle Menschen immer mehr ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Um zu vermeiden, dass Abkürzungen um neue Buchstaben erweitert werden müssen, wie  LSBTI und LSBTIQ*, haben sich die stimmberechtigen und stellvertretend stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST auf den Oberbegriff "queer" geeinigt.

"Queer" wird häufig als Sammelbegriff für alle Menschen verwendet, die sich entweder als "nicht heterosexuell" oder als trans- oder intergeschlechtlich bezeichnen und/oder Heteronormativität oder Zweigeschlechtlichkeit in Frage stellen.

In Anlehnung an die Namen der "StadtAG Behindertenpolitik" und der "StadtAG Seniorenpolitik", haben die Mitglieder den Namen "StadtAG Queerpolitik" favorisiert. In der Sitzung vom 6. September 2022 hat die StadtAG LST daher eine einstimmige Beschlussempfehlung zur Umbenennung als Mitgliederantrag gefasst, die vom Rat am 8. Dezember 2022 beschlossen wurde (Vorlage 3380/2022). Die entsprechende Änderung der Hauptsatzung wurde am 16. Januar 2023 im Amtsblatt veröffentlicht.