Köln baut bezahlbar – Prozesse

Beschleunigung und Optimierung der Planungs- und Genehmigungsverfahren

Fokus und Ausgangslage: Worum ging es?

In diesem Arbeitskreis befassten wir uns mit der Analyse und Optimierung zentraler Verwaltungsprozesse im Planungs- und Bauwesen. Im Mittelpunkt standen insbesondere die Bauleitplanung sowie die Erteilung von Baugenehmigungen. Wir untersuchten bestehende Abläufe, Schnittstellen und Abstimmungsprozesse zwischen den beteiligten Akteur*innen.

Strategische Zielsetzung: Was waren die Ziele?

Unser Ziel war die Entwicklung konkreter Lösungsansätze zur Beschleunigung und Verbesserung von Bauleitplanungs- und Baugenehmigungsverfahren. Dabei wollten wir Verfahren effizienter, transparenter und verlässlicher gestalten, um Planungs- und Realisierungszeiträume zu verkürzen. Eine frühere Umsetzung von Bauvorhaben trägt unmittelbar zur Reduzierung von Finanzierungs- und Haltekosten bei.

Methodischer Ansatz: Wie war das Vorgehen?

Wir analysierten die Abläufe der Bauleitplanung und der anschließenden Genehmigungsprozesse entlang der verschiedenen Verfahrensschritte. Besonderes Augenmerk lag auf den Übergängen zwischen Vorhabentragenden, Planungsstellen, Fachbehörden und Genehmigungsbehörden. Ziel war es, Reibungsverluste an den Schnittstellen aufzudecken und Ansätze zur Prozessoptimierung, Standardisierung und besseren Koordination zu entwickeln.

Ergebnisse: Was wurde erarbeitet?

Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung des Bebauungsplanverfahrens einschließlich der "Phase 0"

Kompakte und transparente Bebauungsplanverfahren

Zur Reduzierung der Laufzeiten bei der Aufstellung von Bebauungsplänen wurde ein Verfahren für ein kompaktes und transparentes Bebauungsplanverfahren erarbeitet. Es setzt auf eine Verschlankung der Abläufe, die Bündelung einzelner Verfahrensschritte sowie einen transparenten und verbindlichen Einstieg in das Verfahren ("Phase 0"). Ziel ist es, Hemmnisse frühzeitig zu identifizieren und dadurch zeitliche Verzögerungen zu vermeiden.

Das Verfahren ergänzt die bestehenden Prozesse der Wohnungsbauleitstelle und konkretisiert insbesondere die "Phase 0" aus Sicht des Bebauungsplanverfahrens. Ergänzend wurde eine standardisierte Checkliste entwickelt, in der die wesentlichen Inhalte des Bebauungsplans in einem zentralen Dokument festgehalten werden. Als gemeinsam abgestimmtes Grundlagendokument wird sie regelmäßig fortgeschrieben und schafft Transparenz für alle Beteiligten.

Für die Umsetzung ist das Stadtplanungsamt verantwortlich. Es kann das kompakte Bebauungsplanverfahren einschließlich der Checkliste zeitnah im Rahmen der Prozessmodellierung Bauleitplanung integrieren. Voraussetzung für den Erfolg ist eine verbindliche Verständigung aller Beteiligten auf das gemeinsame Vorgehen. Hierzu wurde folgende Präambel vereinbart:

Voraussetzung der Anwendung des kompakten und transparenten Bebauungsplan-Verfahren ist die Anerkennung der übergeordneten städtebaulichen Ziele und Rahmenkonzepte sowie der stadtentwicklungspolitischen Vorgaben. Bei konkurrierenden Vorgaben müssen die notwendigen Klärungen in der "Phase Null" herbeigeführt werden.

Weitere Informationen zum kompakten und transparenten B-Planverfahren sowie die aktuelle Version der Checkliste für ein transparentes B-Planverfahren werden wir Ihnen in Kürze zum Herunterladen anbieten.

Reduzierung der Regelungsdichte in Bebauungsplänen

Durch eine Reduzierung der Regelungsdichte in Bebauungsplänen zugunsten einer Verlagerung von Regelungen in städtebauliche Verträge soll ebenso auf das Ziel einer Reduzierung der Laufzeiten von Bebauungsplänen eingezahlt werden. Durch die rechtliche Verschlankung von Festsetzungen kann die Komplexität des Rechtsplans reduziert, die Rechtssicherheit erhöht und mehr Flexibilität erreicht werden. Zeitersparnisse entstehen durch schnellere Sachverhaltsermittlungen, kürzere Prüfzeiträume und weniger Änderungsverfahren.

Zuständig ist unser Stadtplanungsamt, das dieses Modell im Rahmen der Prozessmodellierung für die Bauleitplanung zeitnah integrieren kann. Es bedarf dabei der Unterstützung des Amts für Recht, Vergabe und Versicherungen.

Weitere Informationen zu den Vorteilen einer reduzierten Regelungsdichte, den Anforderungen an Festsetzungen und Verlagerungen von Regelungen in städtebauliche Verträge werden wir Ihnen kurzfristig zur Verfügung stellen.

Effizientere Bauleitplanung und Baugenehmigung durch definierte Rollen und Verbindlichkeiten

Zur Beschleunigung und Schaffung einer höheren Planungssicherheit sollen die Rollen und Verbindlichkeiten im Bauleitplanungs- und Baugenehmigungsprozess geschärft werden. Dafür werden folgende Maßnahmen empfohlen:

Die Einrichtung eines gemeinsamen Planungstools zur Dokumentation
Die Schaffung von festen Projektverantwortlichkeiten auf allen Seiten
Die Festlegung der Eskalationsebene und Entscheidungsbefugnisse

Ganz konkret bedeutet dies, dass die Anwendung "cProject" als gemeinsames Planungstool durch das Amt für Digitalisierung und Informationstechnik sowie das Amt für Recht, Vergabe und Versicherung geprüft wird beziehungsweise alternative Möglichkeiten erörtert werden. Zur Rolle der Projektleitung bedarf es Abstimmungen mit dem Stadtplanungs- und Bauaufsichtsamt sowie der Wohnungsbauleitstelle. Die Umsetzung ist abhängig von Personalkapazitäten, rechtssicheren Abläufen, einer Risikobewertung und der politischen Unterstützung der Maßnahmenvorschläge. Ansätze zur Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen finden Sie in Kürze hier.