Schulstraßen

Der Begriff Schulstraße ist gesetzlich nicht näher definiert. Im Allgemeinen versteht man unter der Einrichtung einer Schulstraße die zeitlich beschränkte Sperrung einer Straße vor einer Schule zu Schulbeginn und/oder Schulende.

Die Sperrung der Straße wird mit dem Verkehrsschild "Verbot der Einfahrt" beschildert. Damit ist die Zufahrt für den motorisierten Verkehr temporär nicht erlaubt. Auch Anlieger*innen dürfen in der festgelegten Zeit lediglich von ihrem Grundstück, ihrer Garage oder einem Parkplatz aus der Straße herausfahren. Für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge ist ein uneingeschränktes Befahren selbstverständlich erlaubt.

Die Einrichtung einer Schulstraße mit der Beschilderung eines Einfahrtverbotes setzt voraus, dass eine qualifizierte Gefahrenlage vorliegt. Diese wird mit der kritischen Verkehrssituation begründet, die regelmäßig vor den Schulen entsteht, wenn Eltern ihre Kinder mit dem Auto bringen oder abholen und dabei gefährdende Park- und Wendemanöver durchführen.

In Köln haben sich bereits einige Bezirksvertretungen per Beschluss für Schulstraßen ausgesprochen, um die Sicherheit auf Schulwegen zu erhöhen. Teilweise wird dabei ein Durchfahrtsverbot vor den Schulen befürwortet, die das Befahren der Straße für einen bestimmten Zeitraum vollständig verbietet. Damit wir die Schulwege für die Kinder sicherer machen und zugleich die Einschränkungen für Anwohner*innen abmildern können, testen wir mit dem Pilotprojekt eine Kompromisslösung. Die Straßen sind zu Schulbeginn und je nach Standort auch nach Schulende nur für einfahrende Autos gesperrt. Die Sperrzeiten sind dabei auf ein Minimum beschränkt. Anlieger*innen dürfen von ihrem Grundstück, ihrer Garage oder einem Parkplatz weiterhin ausfahren.

Von dem Einfahrtsverbot können wir Anwohner*innen nicht ausnehmen, da das Verkehrsrecht nur den Begriff des „Anliegers“ (Beschilderung „Anlieger frei“) kennt. Damit sind vereinfacht gesagt alle Menschen gemeint, die ein Anliegen in der Straße haben, darunter auch Eltern der Schüler*innen oder Besucher*innen.

Im Gegensatz zu anderen Ländern sind Schulstraßen als eigenes Verkehrszeichen nicht in der Straßenverkehrsordnung (StVO) verankert. Beispielsweise in Österreich gibt es seit letztem Jahr das Verkehrszeichen „Schulstraße“, das unter anderem Anwohner*innen neben der Ausfahrt auch die Zufahrt erlaubt. Die Entscheidung über die Einführung können wir als Stadt nicht treffen, da dafür eine Änderung der StVO notwendig ist. Mit dem Pilotprojekt möchten wir das Thema Schulstraße in Zukunft jedoch weiter nach vorne bringen, indem die Einfahrtsverbote umfangreich testen.

Wenn weniger Autos im Umfeld von Schulen unterwegs sind, wird es für die Schüler*innen und andere Verkehrsteilnehmende sicherer. Auch hat es Vorteile für Kinder, die sich selbständig auf den Weg zum Unterricht machen:

• Sie üben sich im Straßenverkehr und werden selbständig.
• Sie lernen, sich zu orientieren.
• Sie haben auf dem Schulweg Zeit für ihre Freund*innen.
• Sie bewegen sich an der frischen Luft.
• Sie gewöhnen sich daran, umweltfreundlich mobil zu sein.

Die Schulstraßen setzen wir zunächst als Pilotprojekt um. Innerhalb der Projektlaufzeit bis März 2024 beobachten wir die Situationen vor Ort genau. Dabei beteiligen wir die unmittelbar betroffenen Anliegenden in den Schulstraßen an dem jeweiligen Prozess. Am Ende der Projektlaufzeit entscheiden wir über eine Fortführung oder eine notwendige Anpassung.

Anwohner*innen, Schüler*innen, Eltern und Schulpersonal können sich bis dahin auf unserem Beteiligungsportal zum Projekt äußern.

Wenn Sie uns zu den Schulstraßen Fragen stellen oder Anregungen geben möchten, nutzen Sie bitte unser Kontaktformular.