Umgestaltung der Oskar-Jäger-Straße

Der aktuelle Zustand der Oskar-Jäger-Straße ist geprägt von einer Reihe funktionaler und gestalterischer Mängel und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen einer zeitgemäßen Straßenraumgestaltung. Mit den in den vergangenen Jahren entstandenen Neubauten vermitteln die Nebenanlagen der Oskar-Jäger-Straße mitunter einen eher provisorischen Eindruck. Diese werden häufig zum illegalen Parken genutzt. Die ursprünglich auf der Ostseite der Oskar-Jäger-Straße verlaufende Baumreihe ist aufgrund von Hochbautätigkeiten vielfach unterbrochen. Die Größe der Baumscheiben entspricht nicht mehr den heutigen Ansprüchen eines vitalen Baumes, so dass in einigen Bereichen die Gehwege durch Wurzeleinwuchs massiv Schaden genommen haben.

Die Gesamtsituation für den Radverkehr ist unzureichend und entspricht nicht mehr den heutigen Ansprüchen. Im Abschnitt Aachener Straße/Melatengürtel ist keine Radverkehrsführung vorhanden. Der bauliche Zustand der Oskar-Jäger-Straße ist insgesamt schlecht. Innerhalb des Ausbaubereichs befinden sich vier signalisierte Knotenpunkte. Die Ampelanlagen entsprechen nicht mehr dem heutigen Stand der Technik und müssen komplett erneuert werden. Die Stadtbahntrassen auf der Aachener Straße und dem Melatengürtel werden mit eingebunden. Besonders in Spitzenzeiten kommt es häufig zu Staus durch abbiegende Fahrzeuge. Einer der Gründe hierfür sind fehlende oder zu knapp bemessene Abbiegestreifen.

Daher wollen wir den Streckenzug verkehrlich verbessern und die Verkehrssicherheit erhöhen. Die gesamte Umbaumaßnahme kostet voraussichtlich etwa acht Millionen Euro.

Welche Maßnahmen sind notwendig?

Aus einer Mängelanalyse und den Vorgaben aus der Politik sind folgende verkehrliche und gestalterische Maßnahmen notwendig:

In Kreuzungsbereichen

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger, um die Verkehrssicherheit des Radverkehrs zu erhöhen
Anpassen der Abbiegespuren
Optimieren der Lichtsignalanlage im Knotenpunkt, um die Leistungsfähigkeit zu erhöhen
separate Führung des Radverkehrs über den Knoten und Einbeziehung in die Signalisierung
Fußgängerquerungen sollen mit taktilen Leitelementen ausgestattet werden

Auf Streckenabschnitten

Verkehrsflächen werden zugunsten einer durchgängigen Radverkehrsführung neu aufgeteilt
Fahrbahn wird saniert und die Nebenanlagen neu ausgebaut
Bushaltestellen auf der Oskar-Jäger-Straße und Widdersdorfer Straße werden nach Kölner Standard barrierefrei ausgebaut
Anlage von Längsparkmöglichkeiten

Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) müssen wir für bestimmte straßenbauliche Maßnahmen Straßenbaubeiträge von den Eigentümer*innen beziehungsweise Erbbauberechtigten der erschlossenen Grundstücke erheben. Die Baumaßnahme in der Oskar-Jäger-Straße erfüllt die Voraussetzungen des § 8 KAG NRW und unterliegt damit grundsätzlich der Straßenbaubeitragspflicht.

Für Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2018 erstmals beschlossen wurden, trägt jedoch das Land Nordrhein-Westfalen diese Kosten durch Zuschussleistung an die Gemeinden. Das ist in der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge vom 3. Mai 2022 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen festgehalten. Daher gehen wir derzeit davon aus, dass der Anliegeranteil zu 100 Prozent vom Land Nordrhein-Westfalen übernommen wird.

Digitale Informationsveranstaltung am 14. April 2021

In einer digitalen Informationsveranstaltung haben wir allen Interessierten die aktuellen Planungen vorgestellt. Die Präsentationen stehen Ihnen unter Wissenswertes und Downloads zur Verfügung.

Zum weiteren Austausch mit unserem Planungsteam nutzen Sie bitte unser Kontaktformular.