Die Corona-Regelungen haben sich zum 1. Februar 2023 erheblich geändert. Es wird eine weitgehende Rückkehr zur Normalität ermöglicht. Schutzmaßnahmen für Einrichtungen für vulnerable Personen bleiben jedoch bestehen.

Änderung der Corona-Regelungen in NRW zum 1. Februar 2013

Die Corona-Schutzverordnung wurde mit Wirkung zum 1. Februar 2023 bis zum 28. Februar 2023 aktualisiert und die Corona-Test-und-Quarantäneverordnung lief zum 31. Januar 2023 aus.

Hiernach gelten ab dem 1. Februar 2023 insbesondere folgende Änderungen:

  • Die Maskenpflicht im ÖPNV entfällt.
  • Die Testpflichten in Schulen und der Kindertagesbetreuung entfallen.
  • Die Pflicht zur Isolierung Infizierter – in der Allgemeinbevölkerung – entfällt. Isolierungen die auf Grundlage der Verordnung begonnen haben, enden automatisch mit Ablauf des 31. Januar 2023

 

 

Weiterhin bestehen jedoch Regelungen zum Schutz für Einrichtungen für vulnerable Personen, die sich überwiegend aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes ergeben:

  • Besucher*innen in voll- und teilstationären Einrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen müssen negativ getestet sein. Hier gilt weiterhin die Ausnahmeregelung, dass in der Regel der negative Selbsttest der Besucher*innen am Besuchstag ausreicht.
  • Infizierte Personen dürfen Einrichtungen für vulnerable Personen für fünf volle Tage nicht betreten. Ausnahmen gelten u.a. für die Sterbebegleitung.
  • Für Beschäftigte gilt weiterhin die Testpflicht dreimal in der Woche. Weiterhin gilt nur für vollständig immunisierte Beschäftigte in voll- und teilstationären Einrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen eine Reduzierung der Testpflicht auf zwei Tests in der Woche mittels Coronaselbsttest ohne Überwachung.
  • Für infizierte Beschäftigte gilt weiterhin ein Tätigkeitsverbot von mindestens 5 Tagen. Das Tätigkeitsverbot endet mit Vorliegen eines negativen Testergebnisses beziehungsweise eines positiven PCR-Testergebnisses mit einem CT-Wert über 30, jedoch frühestens nach 5 Tagen.
  • Für Bewohner*innen gelten die Isolationspflichten der CoronaAVEinrichtungen unverändert fort:
    Die Isolation endet in der Regel nach 5 Tagen, wenn ein negatives Testergebnis beziehungsweise ein positiver PCR-Test mit einem CT-Wert über 30 vorliegt. Die Isolation endet jedoch spätestens nach 10 Tagen, wobei es in diesem Fall keines negativen Testergebnisses bedarf.

Abstandsgebot und Maskenpflicht

© Stadt Köln

Im öffentlichen Raum wird grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen empfohlen. Dort wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sowie in Innenräumen wird das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz empfohlen.

Die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP 2 oder vergleichbar) besteht in folgenden Bereichen:

  • in Krankenhäusern, vergleichbaren Rehabilitationseinrichtungen, voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbaren Einrichtungen
  • für in der Pflege tätigen Personen bei ambulanten Pflegediensten der Intensivpflege und bei ambulanten Pflegediensten und Unternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen wie voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen erbringen; Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Absatz 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zählen nicht zu diesen Dienstleistungen
  • für Patient*innen sowie Besucher*innen in Arztpraxen, Zahnarztpraxen, psychotherapeutischen Praxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, den vorgenannten Einrichtungen vergleichbaren Behandlungs- und Versorgungseinrichtungen, Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden sowie Rettungsdienste. Beschäftigte müssen hier mindestens eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske) tragen.

Die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske) besteht in folgenden Bereichen:

  • in Obdachlosenunterkünften
  • in Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerber*innen, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedler*innen

Ausnahmen von der Maskentragepflicht gibt es:

  • für Kinder unter 5 Jahren einschließlich
  • für Personen, die ärztlich bescheinigt auf Grund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske tragen können. Das ärztliche Zeugnis ist auf Verlangen vorzulegen
  • für gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihren Begleitpersonen
  • wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung erforderlich ist
  • in den oben genannten Einrichtungen und Unternehmen für behandelte, betreute, untergebrachte oder gepflegte Personen in den für ihren dauerhaften Aufenthalt bestimmten Räumlichkeiten
  • für die nicht nur augenblicklichen Alleinnutzung eines Innenraums durch eine Person oder mehrere Angehörige einer Einrichtung, wenn dies nach arbeitsschutzrechtlichen Regelungen zulässig ist
  • in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz sowie des Abschiebungshaft- und Maßregelvollzugs
  • zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken
  • für Inhaber*innen sowie für Beschäftigte von Einrichtungen und Unternehmen, wenn das Tragen der Maske durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen, wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder Ähnliches ersetzt wird
  • bei behördlicher oder richterlicher Anordnung, sowie in Fällen, in denen das Gesundheitsministerium NRW Ausnahmen durch Allgemeinverfügung zulässt.

Das Gesundheitsamt stellt keine Bescheinigungen für Personen aus, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.

Gibt es eine Testpflicht?

Ja, für folgende Unternehmen und Einrichtungen gibt es eine Testpflicht:

Krankenhäuser, Betreuungseinrichtungen, ambulante Pflege

Krankenhäuser, vergleichbare Rehabilitationseinrichtungen, voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen dürfen nur von Personen betreten werden, die einen maximal 24 Stunden alten negativen Testnachweis vorlegen können. Für Besucher* ist ein zuvor an dem Tag des Besuchs der genannten Einrichtungen durchgeführter Coronaselbsttest ausreichend. Die Durchführung ist auf Verlangen gegenüber den für die Einrichtungen verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten zu versichern. Eine mündliche Versicherung ist ausreichend. Bei begründeten Zweifeln oder Personen mit Symptomen kann die Durchführung eines von der Einrichtung zu stellenden Coronaselbsttests unter Aufsicht in der entsprechenden Einrichtung verlangt werden. Sofern eine Einrichtung zum Zeitpunkt des Besuchs eine Testmöglichkeit anbietet, kann sie die Besucher* verpflichten, einen solchen Test vor Ort durchzuführen.

In der Pflege tätige Personen bei ambulanten Pflegediensten der Intensivpflege und bei ambulanten Pflegediensten und Unternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen wie voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen erbringen, müssen mindestens dreimal pro Kalenderwoche einen Testnachweis vorlegen. Personen, die ihre Tätigkeit von ihrer Wohnung aus antreten, können den Testnachweis auch durch einen Coronaselbsttest ohne Überwachung erbringen. Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Absatz 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zählen nicht zu den Dienstleistungen, für die die Testnachweispflicht gilt.

Die Testpflicht gilt nicht

  • für Personen, die in den genannten Einrichtungen und Unternehmen behandelt, betreut, untergebracht oder gepflegt werden
  • für Personen, die die Einrichtung oder das Unternehmen für einen unerheblichen Zeitraum besuchen, in der Regel keinen Kontakt zu den behandelten, gepflegten oder untergebrachten Personen haben und während des Aufenthalts ununterbrochen eine Atemschutzmaske (FFP-2 oder vergleichbar) tragen
  •  Besucher*innen und Besucher von solchen Teilbereichen von Krankenhäusern, die ausschließlich der kurzzeitigen ambulanten Behandlung dienen (Krankenhausambulanzen), wenn diese Teilbereiche räumlich und organisatorisch so vom sonstigen Einrichtungsbetrieb abgetrennt sind, dass der Schutz der Gesamteinrichtung dennoch hinreichend gesichert ist
  • Besucher*innen von Einrichtungen von Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen (§ 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3  des Infektionsschutzgesetzes), soweit diese zuvor an dem Tag des Besuchs einen Antigen-Test zur Eigenanwendung durch Laien (Coronaselbsttest) vornehmen und dies auf Verlangen gegenüber der für die Einrichtungen verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten versichern. Eine mündliche Versicherung über einen negativen Selbsttest ist ausreichend. Bei begründeten Zweifeln oder Personen mit Symptomen kann die Durchführung eines von der Einrichtung zu stellenden Coronaselbsttests unter Aufsicht in der entsprechenden Einrichtung verlangt werden. Sofern eine Einrichtung zum Zeitpunkt des Besuchs eine Testmöglichkeit anbietet, kann sie die Besucher*innen verpflichten, einen solchen Test vor Ort durchzuführen sowie
  • vollständig immunisierte Beschäftigte, die in Einrichtungen nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Infektionsschutzgesetzes tätig sind, und andere in diesen Einrichtungen wiederkehrend tätige Personen, soweit diese eine Testung mindestens zwei Mal pro Woche mittels Coronaselbsttest ohne Überwachung vornehmen
  • für Kinder bis zum Alter von 5 Jahren einschließlich.

 

Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus in Schulen

§ 28b Infektionsschutzgesetz, Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO) und Anlagen

Alle Informationen rund um das Corona-Virus für Sie zusammengefasst