© Christoph Seelbach

Das Land gewährt uns als Aufgabenträgerin für den ÖPNV anteilig Fördergelder. Mit den Fördergeldern der sogenannten ÖPNV-Pauschale sichert das Land Nordrhein-Westfalen die Organisation des Nahverkehrs mit Stadtbahnen und Bussen in den Kommunen. Die Förderung ist in § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW geregelt. Ziel der Pauschale ist es, die Dienstleistungen der privaten und öffentlichen Verkehrsunternehmen im ÖPNV zu fördern und insbesondere die Qualität der Dienste sicherzustellen. Die Ausgestaltung der Förderung erfolgt unter maßgeblicher Berücksichtigung von in der Richtlinie näher bestimmten Umweltkriterien. Diese Kriterien stellen sicher, dass durch die Förderung ein höheres Maß an Umweltfreundlichkeit im ÖPNV erreicht werden kann. 

 Die Mittel aus dieser Pauschale möchten wir daher insbesondere für den Einsatz von besonders umweltfreundlichen Bussen und die Erhöhung der Kapazitäten der Stadtbahn verwenden.

Ausbildungsverkehrs-Pauschale

Darüber hinaus erhalten wir anteilig Fördergelder für die sogenannte Ausbildungsverkehrs-Pauschale. Diese ist in § 11a Absatz 2 ÖPNVG NRW geregelt. Unter Ausbildungsverkehr ist die Beförderung von Auszubildenden zur Ausbildungsstätte zu verstehen. Die Pauschale soll für Auszubildende ein ausreichendes Angebot an Verkehrsleistungen im ÖPNV sicherstellen. Verkehrsunternehmen sollen durch Ausgleich der entstehenden Kosten ein angemessenes, fahrplanmäßig festgelegtes Verkehrsangebot für den Ausbildungsverkehr erbringen können. Aus diesem Grunde hat der Rat eine Satzung im Sinne der EU-Verordnung Nummer 1370/2007 aufgestellt. Hier sind die Einzelheiten der Weiterleitung der vom Land gewährten Ausbildungsverkehr-Pauschale geregelt. Diese Regelung wurde unter den Aufgabenträgerinnen und Aufgabenträgern im Verkehrsverbund Rhein-Sieg abgestimmt.

Weitere Informationen

Richtlinie zur Förderung nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW
PDF, 198 kb
Satzung zu § 11a Absatz 2 ÖPNVG NRW

Kontakt

Bei Rückfragen nutzen Sie bitte unser Kontaktformular.

Kontaktformular Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung