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© Reinhild Kassing

In Köln soll es mehr Bürger-Beteiligung geben.

Bürger-Beteiligung bedeutet:
Die Menschen machen mit in der Politik.
Sie beteiligen sich an der Politik.
Sie reden mit bei Fragen, die sie betreffen.

Wir sagen dazu in Köln auch:
Öffentlichkeits-Beteiligung.

Das Wort ist besser als Bürger-Beteiligung.
Weil Frauen und Männer mitmachen.
Und Kinder und Jugendliche.
Die Öffentlichkeit sind alle Menschen.

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Wir schreiben hier aber Bürger-Beteiligung.
Weil das Wort kürzer ist.

Es muss Regeln für die Bürger-Beteiligung geben.
Das nennen wir: Leit-Linien für Bürger-Beteiligung.

Zum Beispiel:

  • Wie können sich die Menschen beteiligen?
  • Wann können sich die Menschen beteiligen?
  • Wo können sich die Menschen beteiligen?

Auf dieser Seite finden Sie mehr Infos dazu.

Warum machen wir das?

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Die Bürger und Bürgerinnen können
alle 5 Jahre den Stadt-Rat wählen.
Aber vielen Menschen reicht das nicht.
Sie wollen mehr in der Politik mitreden.
Sie wollen mehr mitbestimmen.
Bei den Themen, die sie betreffen.

Zum Beispiel:

  • Was in ihrer Stadt passiert.
  • Wofür die Stadt Geld ausgibt.
  • Wie sich die Stadt verändern soll.

Darüber wollen wir mit den Menschen in Köln reden.
Wir glauben: Mehr Bürger-Beteiligung ist gut für Köln.

 

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Wir suchen neue Möglichkeiten für die Bürger-Beteiligung.
damit die Menschen mehr mitmachen können.
Damit sie einfacher mitbestimmen können.

Zum Beispiel:

Die Stadt will einen neuen Spiel-Platz bauen.
Sie fragt die Menschen in Köln:

  • Was sie sich für den Spiel-Platz wünschen.
  • Was sie gut finden und was nicht.

Das kann vor Ort sein.

Oder auch im Internet.

Unser Ziel ist:

Die Bürger-Beteiligung soll der Politik helfen.
Die Menschen sollen mitreden, was in ihrer Stadt passiert.

 

Wie machen wir das?

1. Idee

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Die Stadt Köln hat im Jahr 2015 beschlossen:
Wir brauchen Regeln für die Bürger-Beteiligung.

Wir haben dafür eine Arbeits-Gruppe gemacht.
In der Arbeits-Gruppe waren:

  1. Politiker und Politikerinnen
  2. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus Ämtern
  3. Bürgern und Bürgerinnen.

Hier können Sie den Beschluss lesen:

 

Rats-Beschluss vom 12. Mai 2015
PDF, 183 kb
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Achtung:

Der Text ist in schwerer Sprache.

Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.

2. Planen

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Wir haben zuerst einen Plan gemacht.
Wir haben in den Plan geschrieben:

  • Wer soll die Regeln für Bürger-Beteiligung machen?
  • Wie wollen wir die Regeln machen?
  • Bis wann sollen die Regeln fertig sein?

Der Plan ist fertig.
Er heißt: Eck-Punkte-Papier zur Bürger-Beteiligung.

Hier können Sie den Plan lesen:

 

Eck-Punkte-Papier zur Bürger-Beteiligung
PDF, 1883 kb
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.

3. Machen

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Dann haben wir den Plan umgesetzt.
Das heißt:
Wir haben mit den Menschen in Köln geredet.
Zum Beispiel: Bei Veranstaltungen in Köln.
Oder im Internet.

Wir haben mit Menschen geredet:

  • die in Köln leben.
  • die bei der Stadt Köln arbeiten.
    Zum Beispiel: im Amt.
  • die in Vereinen und Organisationen arbeiten.
    Zum Beispiel: Bei Bürger-Vereinen.

 

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Dann haben wir die Regeln für Bürger-Beteiligung gemacht.

Hier können Sie die Regeln lesen:

Leit-Linien zur Öffentlichkeits-Beteiligung
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4. Prüfen

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Die Stadt Köln hat im September 2018 beschlossen:

1. Wir brauchen Regeln für die Qualität.
Wir können damit prüfen, ob die Bürger-Beteiligung gut ist.
Das nennen wir: Qualitäts-Standards.

2. Wir prüfen die Regeln für die Bürger-Beteiligung.
Zum Beispiel:

  • Was hat gut geklappt?
  • Was müssen wir besser machen?
  • Wie können wir es besser machen?

Das haben wir von 2019 bis 2020 geprüft:

 

  • in der Bezirks-Vertretung Nippes.
    Das ist das Rathaus im Stadt-Teil Nippes.
  • im Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün.
    Ein Ausschuss ist eine Arbeits-Gruppe.
    Die Arbeits-Gruppe kümmert sich um die Umwelt.
    Zum Beispiel: Gärten und Parks in Köln.
    Die Menschen in Köln sollen dabei helfen.
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Es gibt auch Bürger-Beteiligung in den Bereichen:

  • Verkehr
  • Kultur
  • Stadt-Entwicklung
  • und Sport.

Wir achten dabei immer auf die Qualitäts-Standards.

Hier können Sie die Regeln lesen:

Qualitäts-Standards zur Öffentlichkeits-Beteiligung
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5. Neue Regeln sind gültig

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Die Stadt Köln hat die Regeln am 18. Juni 2020 beschlossen.
Seitdem gelten die Regeln für Bürger-Beteiligung in Köln.

Hier können Sie den Beschluss lesen:

Rats-Beschluss vom 18. Juni 2020
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.

Wie geht es weiter?

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Die Stadt Köln hat am 18. Juni 2020 beschlossen:
Wir machen weiter mit der Bürger-Beteiligung

  • in der Bezirks-Vertretung Nippes
  • im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün.

Seit 2021 gibt es auch Bürger-Beteiligung:

  • in der Bezirks-Vertretung Kalk
  • in der Bezirks-Vertretung Lindenthal
  • und manchmal im Verkehrs-Ausschuss.
    Er kümmert sich um den Verkehr in Köln.
    Zum Beispiel: Straßen und Park-Plätze.
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Ab 1. September 2022 gibt es mehr Bürger-Beteiligung
bei Fragen zum Verkehr in Köln.
Wir überlegen bei allen neuen Beschlüssen,
Ob wir die Menschen in Köln befragen sollen.

Ab 2023 soll es noch mehr Bürger-Beteiligung geben.
Wir entscheiden im Herbst 2022 in welchen Bereichen.

Hier können Sie den Beschluss lesen:

Rats-Beschluss vom 18. Juni 2020
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.

Beispiele aus anderen Städten

In vielen Städten gibt es schon Bürger-Beteiligung.
Über 100 Städte haben Regeln für Bürger-Beteiligung.

Hier finden Sie Beispiele aus anderen Städten:

Bonn: Leit-Linien für die Bürger-Beteiligung
Darmstadt: Leit-Linien Bürger-Beteiligung
Essen: Grundsätze der Bürger-Beteiligung
Heidelberg: Leit-Linien für eine mitgestaltende Bürger-Beteiligung
Potsdam mitgestalten
Wiesbaden: Erarbeitung von Leit-Linien zur Bürger-Beteiligung
Wolfsburg: Konzept Bürger-Mitwirkung
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