Die Rechnungsprüfung ist eine Kontrollfunktion des Rates und seiner Ausschüsse. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat 13 Mitglieder unter Vorsitz von Jörg Detjen.


Sitzungsdienst des Ausschusses

Telefon: 0221 / 221-22928

Funktion und Ziele der Rechnungsprüfung

Die Rechnungsprüfung beinhaltet eine unabhängige, sachverständige und konstruktive Beurteilung von geplanten und bereits abgeschlossenen Verwaltungsvorgängen und wird durch den Rechnungsprüfungsausschuss und das Rechnungsprüfungsamt wahrgenommen.

Die Rechnungsprüfung unterstützt den Rat bei seinen Entscheidungen und berät die Stadtverwaltung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, mit dem Ziel, ein ordnungsgemäßes, zweckmäßiges und wirtschaftliches Verwaltungshandeln zu fördern.

Aufgaben und Verfahren des Rechnungsprüfungsausschusses

Die Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses bestimmen sich nach den §§ 59 Absätze 3 und 4, 92 Absätze 4 und 5, 101, 105 Absatz 5 und 116 Absatz 6 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie nach der Rechnungsprüfungsordnung.

Der Rechnungsprüfungsausschuss legt dem Rat mit dem Ergebnis seiner Beratung folgendes vor:

  • den Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz
  • die Berichte über die Prüfung des Jahres- und Gesamtabschlusses
  • die Darstellung der wesentlichen Inhalte der Prüfungsberichte der Gemeindeprüfungsanstalt
  • Berichte über Prüfungen, die das Rechnungsprüfungsamt in besonderem Auftrage des Rates vorgenommen hat
  • Prüfberichte und Prüfungsfeststellungen von besonderer Bedeutung

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses sollen Prüfberichte und Prüfungsfeststellungen in den jeweils zuständigen Fachausschüssen beraten werden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss tritt zusammen, wenn es die Geschäfte erfordern. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt die Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln in der jeweils gültigen Fassung sinngemäß.

Zu Beginn der Ausschussperiode bestellt der Rechnungsprüfungsausschuss auf Vorschlag der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes je eine städtische Bedienstete oder einen städtischen Bediensteten für die Schriftführung und die stellvertretende Schriftführung.