Zur Durchführung der Kommunal- und Integrationsratswahl haben wir mit dem Gesundheitsamt ein umfassendes Hygieneschutzkonzept abgestimmt. Der Schutz der Wählerinnen und Wähler, der Mitglieder des Wahlvorstandes und gegebenenfalls Wahlbeobachtenden hat die höchste Priorität.

Welche Schutzmaßnahmen sind getroffen worden?

In den Wahlräumen (Urnenstimmbezirk) sind alle Möbel, das heißt die Arbeitsplätze des Wahlvorstandes, die Wahlkabine und die Urnen so aufgestellt, dass zwischen allen anwesenden Personen ein Mindestabstand von 1,5 Meter besteht.

In und vor dem Wahlraum sowie gegebenenfalls vor dem Wahlgebäude sind Abstandsmarkierungen auf den Boden aufgebracht, damit Wartende den Mindestabstand einhalten können.

Am Wahlraum wird jeweils ein Mitglied des Wahlvorstandes den Zugang zum Wahlraum und die Einhaltung der Abstandsregeln ordnen.

Die Anzahl der im Wahlraum anwesenden Personen wurden begrenzt, so dass nur so viele Personen anwesend sind, dass der Mindestabstand von 1,5 Meter eingehalten werden kann.

Der Wahlvorgang findet kontaktlos statt.

Bei der Direktwahl sind alle Schalter so aufgestellt, dass zwischen allen anwesenden Personen der Mindestabstand von 1,5 Meter eingehalten werden kann. Zusätzlich sind die Wählerinnen und Wähler sowie die Mitarbeitenden des Wahlamtes durch eine Plexiglasschutzwand geschützt.

Auch der Wartebereich zur Direktwahl ist unter Wahrung des Mindestabstandes eingerichtet.

An und vor den Direktwahlschaltern sind Bodenmarkierungen zur Einhaltung des Mindestabstands aufgebracht.

Der Zugang zum Direktwahlschalter wurde begrenzt. An jedem Schalter darf immer nur eine Wählerin beziehungsweise ein Wähler gleichzeitig sein. Sicherheits- beziehungsweise städtisches Personal sowie Mitarbeitende der Direktwahlschalter regeln den Zugang zu dem Gebäude.

Der Wahlvorgang findet kontaktlos statt.

Die Auszählung der Briefwahl in der Koelnmesse wird durch ein zusätzliches Hygienekonzept der Koelnmesse sowie des dortigen Catering-Unternehmens ergänzt und ist so organisiert, dass in einer großen Messehalle zwischen allen Arbeitsplätzen der Mindestabstand eingehalten werden kann.

Bodenmarkierungen kennzeichnen die einzuhaltenden Abstände und Laufwege.

Städtisches Personal regelt den zeitlich und örtlich gestaffelten Zugang zum Briefwahlzentrum sowie das Verlassen nach Ende der Auszählung.

An den aufzusuchenden Schaltern werden die Wahlhelfenden und Mitarbeitenden durch eine Plexiglasschutzwand geschützt.

Bei Schulungs- und Informationsveranstaltungen für Mitglieder der Wahlvorstände ist bei Präsenzveranstaltungen ebenfalls eine Sitzanordnung eingerichtet, die einen Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen allen Personen gewährleistet.

Insbesondere die Informationsveranstaltungen werden als Online-Konferenz durchgeführt, das heißt ohne Präsenz der Teilnehmenden.

Die Teilnehmerzahl an Präsenzveranstaltungen ist begrenzt, so dass der Mindestabstand zwischen allen Personen gewährleistet ist.

Mitarbeitende des Wahlamtes regeln den Zugang zum Schulungsgebäude beziehungsweise -raum, so dass der erforderliche Mindestabstand eingehalten werden kann. Das gilt auch für das Verlassen nach Veranstaltungsende.

Grundsätzlich wurden folgende Maßnahmen getroffen:

  • Hand- und Flächendesinfektionsmittel werden bereitgestellt.
  • Mund-Nasen-Bedeckungen werden für den Bedarfsfall bereitgestellt.
  • Regeln für das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen wurden aufgestellt, in der Regel ist das Tragen verpflichtend (siehe auch die nachfolgenden Punkte).
  • Regeln für das Lüften der Wahlräume beziehungsweise die Einstellung einer etwaigen Klimaanlage wurden aufgestellt.
  • Die Rückverfolgbarkeit von Kontakten wurde geregelt, dies gilt grundsätzlich nicht für Wählerinnen und Wähler!
  • An und in Wahlgebäuden beziehungsweise -räumen, an den Direktwahlschaltern, in den Briefwahlzentren sind/werden Hinweisschilder zu den Verhaltensregeln deutlich sichtbar angebracht.

Die Einhaltung aller Schutzmaßnahmen wird kontrolliert.

Was muss ich als Wählerin beziehungsweise Wähler beachten?

Wenn Sie Symptome einer Corona-Virus-Infektion verspüren (Husten, Fieber, Schnupfen, Halsschmerzen, allgemeine Schwäche, Durchfall, Geruchs- und Geschmacksstörung), dann vermeiden Sie dringend die Urnenwahl im Wahlraum und auch die Direktwahl!

Sofern diese Symptome bereits frühzeitig auftreten, haben Sie bis zum 25. September 2020, 18 Uhr, die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen: per Post mit dem Formular, das sich im unteren Teil der Wahlbenachrichtigung befindet (Wahlscheinantrag), online, per formlosen Brief an das Wahlamt der Stadt Köln, Dillenburger Straße 68-70, 51105 Köln, per Fax an 0221 / 221-21911, per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung oder per E-Mail an 

wahlamt@stadt-koeln.de

Die Nutzung des Online-Briefwahlantrages ist lediglich bis Mittwoch, 23. September 2020, 12 Uhr möglich. Beantragen Sie die Briefwahlunterlagen wegen der zu berücksichtigenden Postlaufzeiten bitte so früh wie möglich!

Im Fall einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung ist die Beantragung von Briefwahl noch am Wahltag, 27. September 2020 bis 15 Uhr möglich. Ihr Wahlbrief muss am Wahltag bis 16 Uhr eingegangen sein!

Die Beantragung der Briefwahl kann auch durch eine Bevollmächtigte beziehungsweise einen Bevollmächtigten erfolgen. Dies wird dringend empfohlen, um zur Reduzierung des Infektionsrisikos persönliche Wege zu vermeiden. Die oder der Bevollmächtigte muss eine schriftliche Vollmacht vorweisen.

Nähere Informationen zur Briefwahl

Solange die Beantragung der Briefwahl noch rechtzeitig möglich ist, werden Sie am Direktwahlschalter von den Mitarbeitenden und im Wahlraum vom Wahlvorstand auf diese Möglichkeit verwiesen und Ihnen wird der Zugang zur Direktwahl beziehungsweise zum Wahlraum verwehrt. Sollten die Symptome am Wahltag so spät eintreten, dass eine Briefwahl nicht mehr rechtzeitig beantragt/durchgeführt werden kann, wenden Sie sich unter der Telefonnummer 0221 / 221-34567 bitte an das Wahlamt.

Suchen Sie zur Abklärung der Symptome, sofern nicht bereits geschehen, unbedingt eine Ärztin oder einen Arzt auf!

Sie sind verpflichtet, vom Betreten bis zum Verlassen des Wahlgebäudes beziehungsweise Grundstücks, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bitte verwenden Sie Ihre persönliche Mund-Nasen-Bedeckung. Im Bedarfsfall kann Ihnen eine entsprechende Maske zur Verfügung gestellt werden. Wenn Sie aus medizinischen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, gilt dies natürlich auch für die Teilnahme an der Wahl.

Der Wahlraum sowie der Direktwahlschalter dürfen nur von Ihnen selbst sowie gegebenenfalls von einer notwendigen Hilfsperson betreten werden. Nicht notwendige Begleitpersonen (zum Beispiel ältere Kinder, Partnerinnen und Partner, Ehepartnerinnen und Ehepartner) werden nicht in den Wahlraum eingelassen. Ausnahmen gelten nur für absolut notwendige Fälle (zum Beispiel Elternteil mit Baby oder Kleinkind). Für Kinder ab dem sechsten Lebensjahr besteht eine Maskenpflicht.

Der Mindestabstand von 1,5 Meter muss zu allen Personen vor und im Wahlgebäude beziehungsweise Direktwahlschalter sowie in dem entsprechenden Wartebereich eingehalten werden. Abstandsmarkierungen sind zu beachten.

Leisten Sie den Anweisungen des Wahlvorstandes und seiner Mitglieder bei der Regelung des Zugangs zum Wahlgebäude beziehungsweise Wahlraum unbedingt Folge. Das gilt auch für das Sicherheits- beziehungsweise städtische Personal sowie für die Mitarbeitenden des Direktwahlschalters.

Achten Sie darauf, dass immer nur eine Wählerin oder ein Wähler gleichzeitig an jedem Direktwahlschalter stehen darf.

Bringen Sie bitte Ihren eigenen dokumentenechten Kugelschreiber mit. Im Bedarfsfall wird Ihnen ein Kugelschreiber sowie eine Desinfektionsmöglichkeit zur Verfügung gestellt.

Es wird empfohlen, sich bei Betreten und Verlassen des Wahlgebäudes die Hände zu desinfizieren. Desinfektionsmittel ist vorhanden.

Es wird empfohlen, die Flächen in der Wahlkabine und den dort befindlichen Kugelschreiber zu desinfizieren. Desinfektionsmittel ist vorhanden.

Beachten Sie die Hust- und Niesetikette (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei Wegdrehen).

Unterlassen Sie bitte Berührungen, wie Umarmungen und Händeschütteln mit anderen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes. 

Was muss ich als Hilfsperson beachten?

Eine Wählerin oder ein Wähler, die beziehungsweise der des Lesens unkundig oder aufgrund einer körperlichen Beeinträchtigung nicht in der Lage ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten und in die Wahlurne zu werfen, kann sich der Hilfe einer anderen Person (Hilfsperson) bedienen.

Wenn Sie Symptome einer Corona-Virus-Infektion verspüren (Husten, Fieber, Schnupfen, Halsschmerzen, allgemeine Schwäche, Durchfall, Geruchs- und Geschmacksstörung), dann unterlassen Sie dringend diese Hilfeleistung!

Ihnen wird der Zugang zum Wahlraum verwehrt! Die beziehungsweise der hilfsbedürftige Wählerin oder Wähler muss eine andere Hilfsperson bestimmen, das kann auch ein Mitglied des Wahlvorstandes sein.

Suchen Sie zur Abklärung der Symptome, sofern nicht bereits geschehen, unbedingt eine Ärztin oder einen Arzt auf!

Sie sind verpflichtet vom Betreten bis zum Verlassen des Wahlgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bitte verwenden Sie Ihre persönliche Mund-Nasen-Bedeckung. Im Bedarfsfall kann Ihnen eine entsprechende Maske zur Verfügung gestellt werden. Wenn Sie aus medizinischen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, gilt dies natürlich auch für die Teilnahme an der Wahl.

Der Mindestabstand von 1,5 Meter muss zu allen Personen vor und im Wahlgebäude eingehalten werden. Abstandsmarkierungen sind zu beachten.

Leisten Sie den Anweisungen des Wahlvorstandes und seiner Mitglieder bei der Regelung des Zugangs zum Wahlgebäude unbedingt Folge.

Es wird empfohlen, bei Betreten und Verlassen des Wahlgebäudes die Hände zu desinfizieren.

Ebenso wird empfohlen, die Flächen in der Wahlkabine und den dort befindlichen Kugelschreiber zu desinfizieren. Desinfektionsmittel ist vorhanden.

Beachten Sie die Hust- und Niesetikette (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei Wegdrehen).

Unterlassen Sie bitte Berührungen, wie Umarmungen und Händeschütteln mit anderen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes.

Hilfsperson zur Wahl

Was muss ich als Wahlhelferin beziehungsweise Wahlhelfer im Urnenwahlraum beachten?

Wenn Sie Symptome einer Corona-Virus-Infektion verspüren (Husten, Fieber, Schnupfen, Halsschmerzen, allgemeine Schwäche, Durchfall, Geruchs- und Geschmacksstörung), dann unterlassen Sie unbedingt die Mitarbeit im Wahlvorstand und melden sich frühzeitig vorher beim Wahlamt ab!

Ihre Position wird vom Wahlamt aus dem Kreis der Reserve-Kräfte nachbesetzt!

Suchen Sie zur Abklärung der Symptome, sofern nicht bereits geschehen, unbedingt eine Ärztin oder einen Arzt auf!

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines Face-Shields ist nur dann verpflichtend, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu allen Personen nicht jederzeit eingehalten werden kann. In der Regel ist dies durch die vorgegebene Möblierung jedoch gewährleistet, allerdings wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen. Bitte bringen Sie Ihre persönliche Mund-Nasen-Bedeckung mit, bei Bedarf kann Ihnen aber eine solche auch zur Verfügung gestellt werden, ebenso ein Face-Shield

Wenn die Funktion der Wahlraumlotsin oder des Wahlraumlotsen (steuert im Wesentlichen den Zugang zum Wahlraum unter Einhaltung der Abstandsregelungen) wahrgenommen wird, ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und eines Face-Shield verpflichtend. Es wird dringend empfohlen, die Funktion mit häufigen Wechseln rollierend mit allen Mitgliedern des Wahlvorstandes zu besetzen, um die Beeinträchtigungen des Einzelnen durch die Mund-Nasen-Bedeckung zu minimieren.

Eine Aufteilung der einzelnen Mitglieder des Wahlvorstandes in Gruppen von mindestens drei Mitgliedern mit wechselnder Anwesenheit zwischen 8 und 18 Uhr wird empfohlen, so dass das Infektionsrisiko grundsätzlich minimiert wird und längere Zeiten ohne das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Wahlgebäudes möglich sind. Ab 18 Uhr besteht zur Auszählung die Anwesenheitspflicht aller Mitglieder des Wahlvorstandes.

Sie müssen sich mit Vor- und Zunamen und genauen Uhrzeiten in eine Liste eintragen, wenn Sie den Wahlraum betreten und verlassen, auch die Pausenzeiten.

Der Mindestabstand von 1,5 Meter muss zu allen Personen vor und im Wahlgebäude eingehalten werden. Das gilt auch vor und in sanitären Anlagen sowie während Pausen im Wahlgebäude beziehungsweise auf dem Gelände. Abstandsmarkierungen sind zu beachten.

Es wird empfohlen, sich bei Betreten und Verlassen des Wahlgebäudes sowie zwischendurch die Hände zu desinfizieren. Desinfektionsmittel ist vorhanden.

Flächendesinfektionsmittel ist für den Bedarfsfall vorhanden.

Achten Sie auf regelmäßiges Lüften (alle 15 Minuten für 5 Minuten) oder darauf, dass eine etwaige Klimaanalage auf "Dauer-Frischluftzufuhr" steht.

Sie können Ihren eigenen dokumentenechten Kugelschreiber verwenden.

Beachten Sie die Hust- und Niesetikette (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei Wegdrehen).

Unterlassen Sie bitte Berührungen, wie Umarmungen und Händeschütteln mit anderen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes.  

Was muss ich als Wahlhelferin beziehungsweise Wahlhelfer im Briefwahlzentrum beachten?

Wenn Sie Symptome einer Corona-Virus-Infektion verspüren (Husten, Fieber, Schnupfen, Halsschmerzen, allgemeine Schwäche, Durchfall, Geruchs- und Geschmacksstörung), dann unterlassen Sie unbedingt die Mitarbeit im Briefwahlvorstand und melden sich frühzeitig vorher beim Wahlamt ab!

Ihre Position wird vom Wahlamt aus dem Kreis der Reserve-Kräfte nachbesetzt!

Suchen Sie zur Abklärung der Symptome, sofern nicht bereits geschehen, unbedingt eine Ärztin oder einen Arzt auf!

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines Face-Schields ist abseits des Arbeitsplatzes verpflichtend. Darüber hinaus wird empfohlen, auch am Arbeitsplatz eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bitte bringen Sie Ihre persönliche Mund-Nasen-Bedeckung mit, bei Bedarf kann Ihnen aber eine solche auch zur Verfügung gestellt werden, ebenso ein Face-Shield.

Sie müssen sich mit Vor- und Zunamen und genauen Uhrzeiten in eine Liste eintragen wenn Sie Ihren Arbeitsplatz betreten und verlassen, auch die Pausenzeiten sowie wenn Sie Speisen und Getränke am Tisch im Catering-Bereich zu sich nehmen.

Der Mindestabstand von 1,5 Meter muss zu allen Personen vor und im Briefwahlzentrum eingehalten werden. Das gilt auch vor und in sanitären Anlagen sowie während Pausen sowie im Catering-Bereich.

Die gekennzeichneten Laufwege und Abstandsmarkierungen müssen eingehalten werden. Leisten Sie den Anweisungen des städtischen Personals bei der Wegesteuerung et cetera unbedingt Folge.

Es wird empfohlen, sich bei Betreten und Verlassen des Briefwahlzentrums sowie zwischendurch die Hände zu desinfizieren. Desinfektionsmittel ist vorhanden.

Flächendesinfektionsmittel ist für den Bedarfsfall vorhanden.

Waschen Sie sich regelmäßig gründlich die Hände.

Sie können Ihren eigenen dokumentenechten Kugelschreiber verwenden.

Beachten Sie die Hust- und Niesetikette (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei Wegdrehen). Unterlassen Sie bitte Berührungen, wie Umarmungen und Händeschütteln mit anderen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes.

Was muss ich als Wahlbeobachterin beziehungsweise Wahlbeobachter beachten?

Wenn Sie Symptome einer Corona-Virus-Infektion verspüren (Husten, Fieber, Schnupfen, Halsschmerzen, allgemeine Schwäche, Durchfall, Geruchs- und Geschmacksstörung), dann unterlassen Sie unbedingt die Wahlbeobachtung!

Sofern Sie für eine Organisation als Wahlbeobachterin beziehungsweise Wahlbeobachter agieren möchten, sollte eine Kollegin oder ein Kollege an Ihrer Stelle diese Funktion übernehmen!

Suchen Sie zur Abklärung der Symptome, sofern nicht bereits geschehen, unbedingt eine Ärztin oder einen Arzt auf!

Sie sind verpflichtet, vom Betreten bis zum Verlassen des Wahlgebäudes beziehungsweise Briefwahlzentrums eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bitte verwenden Sie Ihre persönliche Mund-Nasen-Bedeckung. Im Bedarfsfall kann Ihnen eine entsprechende Maske zur Verfügung gestellt werden. Wenn Sie aus medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreit sind, gilt dies natürlich auch für die Teilnahme an der Wahl.

Sie müssen sich mit Vor- und Zunamen und genauen Uhrzeiten in eine Liste eintragen wenn Sie den Wahlraum oder das Briefwahlzentrum betreten und verlassen.

Der Mindestabstand von 1,5 Meter muss zu allen Personen vor und im Wahlgebäude beziehungsweise Briefwahlzentrum eingehalten werden.

Die gekennzeichneten Laufwege und Abstandsmarkierungen müssen eingehalten werden. Leisten Sie den Anweisungen des städtischen Personals bei der Wegesteuerung unbedingt Folge.

Es wird empfohlen, sich bei Betreten und Verlassen des Wahlgebäudes sowie zwischendurch die Hände zu desinfizieren. Desinfektionsmittel ist vorhanden.

Beachten Sie die Hust- und Niesetikette (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei Wegdrehen).

Unterlassen Sie bitte Berührungen, wie Umarmungen und Händeschütteln mit anderen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes.