Die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments wird seit 1979 alle fünf Jahre von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der EU-Mitgliedstaaten bestimmt.

Die nächste Europawahl findet im Zeitraum vom 23. bis zum 26. Mai 2019 statt. In Deutschland wird das Europäische Parlament am Sonntag, 26. Mai 2019 gewählt. Der Hauptsitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg. Dort finden hauptsächlich die Plenarsitzungen statt. Weitere Arbeitsorte des Europäischen Parlaments sind Brüssel und Luxemburg.

Die Abbildung zeigt das Paul-Henri-Spaak-Gebäude, den Brüsseler Tagungsort des Europäischen Parlaments. Dort tagen die Parlamentsausschüsse und Parlamentsfraktionen, um aufgrund der räumlichen Nähe einen ständigen Kontakt zur Europäischen Kommission und zum Europäischen Rat zu gewährleisten. In der Stadt Luxemburg befindet sich der überwiegende Teil der Parlamentsverwaltung, das sogenannte "Generalsekretariat".

Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments

Dem Europäischen Parlament gehören direkt gewählte Vertreterinnen und Vertreter der 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union an. Sind dies in der auslaufenden Wahlperiode noch 751 Abgeordnete, so wird sich diese Zahl nach der Europawahl 2019 voraussichtlich auf 705 aus dann 27 Mitgliedstaaten verringern.  

Sie interessieren sich für die 96 Mitglieder des Europäischen Parlaments aus Deutschland oder Sie möchten wissen, welche Mitgliedstaaten ab Mai 2019 Abgeordnete hinzugewinnen?

Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Der Präsident des Europäischen Parlaments

© Jelle van der Wolf/adobe.stock.com

Die Europaabgeordneten wählen zu Beginn und zur Halbzeit einer Legislaturperiode - das heißt, für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren - aus ihren Reihen eine Präsidentin oder einen Präsidenten. Das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments übt seit Januar 2017 der Italiener Antonio Tajani aus.  

Zu seinen Aufgaben zählen die Leitung aller parlamentarischen Arbeiten sowie die Unterzeichnung des Haushaltsplans und anderer Rechtsakte. Er übernimmt den Vorsitz in den Plenarsitzungen und ist für die Außenvertretung des Europäischen Parlaments zuständig. Er pflegt insbesondere die Beziehungen zu den anderen Institutionen der EU.

Präsident des Europäischen Parlaments (Seite in Englisch)

Die Aufgaben des Europäischen Parlaments

Eine zentrale Aufgabe des Europäischen Parlaments liegt in der Gesetzgebung auf fast allen Politikfeldern der EU. Mit Ausnahme der Landwirtschafts- und der Außenhandelspolitik erlässt das Europäische Parlament als Mitgesetzgeber gemeinsam mit dem Ministerrat Rechtsvorschriften im "ordentlichen Gesetzgebungsverfahren".  

Das Europäische Parlament verfügt darüber hinaus über das "Königsrecht" eines jeden Parlaments in Form der Beschlussfassung über den Gesamthaushalt der EU. 2018 betrugen die Zahlungsermächtigungen circa 145 Milliarden Euro. Im Gegensatz zu den Ausgaben werden die Einnahmen der EU jedoch nicht vom Europäischen Parlament, sondern von den Mitgliedstaaten festgelegt. Der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments kontrolliert die rechtmäßige Verwendung des in den Haushalt eingestellten Geldes und stützt sich dabei auf die Arbeit des unabhängigen Rechnungshofes der EU.  

Das Europäische Parlament wählt die Präsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission auf Vorschlag des Europäischen Rates ins Amt und übt die demokratisch legitimierte Kontrolle über diese Institution aus. Die Europäische Kommission benötigt zudem als Gesamtorgan die Zustimmung des Europäischen Parlaments, um ihre Amtsgeschäfte aufnehmen zu können. Die Abgeordneten können zwar nicht die einzelnen Kommissarinnen und Kommissare, jedoch die Europäische Kommission als solche durch ein konstruktives Misstrauensvotum des Amtes entheben. Designierte Kommissarinnen und Kommissare müssen sich im Vorfeld des Amtsantritts einer ausführlichen parlamentarischen Befragung durch die Europaabgeordneten stellen. 

Internationale Verträge wie zum Beispiel Beitrittsverträge oder Freihandelsabkommen, die von Seiten der EU mit Dritten abgeschlossen werden, bedürfen zur Erlangung von rechtlicher Wirksamkeit der Zustimmung des Europäischen Parlaments. Gleiches gilt für den Austrittsvertrag der EU mit Großbritannien, auf dessen Grundlage der "Brexit" vollzogen werden soll. 

Europäisches Parlament