Öffentlichkeitsbeteiligung

Zwischen September 2011 und Juni 2012 haben wir den Entwurf des Konzeptes in jedem Stadtbezirk vorgestellt. Den Abschluss bildete im September 2012 eine gesamtstädtische Fachveranstaltung.

Bezirksvertretungen und Fachausschüsse

Über die Ergebnisse dieser Öffentlichkeitsbeteiligung hat dann jede Bezirksvertretung beraten und hierzu einen Beschluss gefasst. Danach haben jeweils der Stadtentwicklungsausschuss und der Wirtschaftsausschuss am 12. Dezember 2013 dem Rat empfohlen, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept mit Änderungen zu beschließen.

Rat

Am 17. Dezember 2013 hat der Rat das Einzelhandels- und Zentrenkonzept als "städtebauliches Entwicklungskonzept" nach dem Baugesetzbuch beschlossen.

Beschluss des Rates

Der Rat ist am 17. Dezember 2013 den Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses und Wirtschaftsausschusses gefolgt und hat das Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der dem Rat vorliegenden Form mit den in Anlage 14 beziehungsweise 15 dargestellten Änderungen beschlossen.

Tagesordnungspunkt 10.19, Anlagen 13.1 bis 13.8a sowie 14 und 15

Kölner Sortimentslisten

Die Kölner Sortimentsliste wird bei der Aufstellung von Bebauungsplänen verwendet, um die zentren- und nahversorgungsrelevanten Sortimente des Einzelhandels eindeutig zu bestimmen.

Hierbei gilt die Kölner Sortimentsliste vom 28. August 2008 für Bebauungsplanverfahren, die bis zum 17. Dezember 2013 eingeleitet wurden. Maßgeblich ist hier das Datum des Aufstellungs- oder Einleitungsbeschlusses.

Für Bebauungsplanverfahren, in denen der Aufstellungs- oder Einleitungsbeschluss nach dem 17. Dezember 2013 gefasst wurde, gilt hingegen die Kölner Sortimentsliste in der vom Rat der Stadt Köln am 17. Dezember 2013 beschlossenen Fassung.

Darüber hinaus ist die Kölner Sortimentsliste, die zusammen mit dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept am 17. Dezember 2013 vom Rat der Stadt Köln beschlossen worden ist, Grundlage für die Umsetzung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes.

Kölner Sortimentsliste 28. August 2008
PDF, 36 kb
Koelner Sortimentsliste 17. Dezember 2013
PDF, 156 kb

Beschlüsse der Bezirksvertretungen

Beschlüsse der Fachausschüsse

In der gemeinsamen Sondersitzung von Stadtentwicklungsausschuss und Wirtschaftsausschuss am 19. November 2013 wurde die Vorlage in die jeweilige Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und des Wirtschaftsausschusses am 12. Dezember 2013 vertagt.

Tagesordnungspunkt 3.1, Anlagen 13.1 bis 13.6

Der Stadtentwicklungsausschuss hat am 12. Dezember 2013 dem Rat empfohlen, den in Anlage 15 dargestellten geänderten Beschluss zu fassen.

Tagesordnungspunkt 6.1, Anlagen 13.1 bis 13.8a sowie Anlage 15

Der Wirtschaftsausschuss hat am 12. Dezember 2013 dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der vorliegenden Form mit den in Anlage 14 dargestellten Änderungen zugestimmt.

Tagesordnungspunkt 5.1, Anlagen 13.1 bis 13.8a sowie Anlage 14

Erläuterung zu den Anlagen

Die Anlagen beinhalten:

  • Niederschriften über die Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Die schriftlichen Anregungen und Bedenken aus der Bürgerschaft und die zugehörigen Stellungnahmen der Verwaltung
  • Die abschließende Bewertung durch die Verwaltung und gegebenenfalls daraus folgende abweichende Beschlussvorschläge
  • Die Beschlüsse der jeweiligen Bezirksvertretung beziehungsweise der Fachausschüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung und zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Haben Sie Fragen?

Weitere Informationen und Antworten auf Ihre Fragen geben Ihnen gerne die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik, Telefon 0221 / 221-24696 und 221-34696.