Belastungen infolge der Corona-Krise können als förderfähig angesehen werden

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben auch große Auswirkungen auf die von der Stadt geförderten zahlreichen Projekte und Institutionen, Träger und Vereine.

Der Umstand, dass die Corona-Krise auf zahlreiche von der Stadt Köln geförderte Projekte und Veranstaltungen negative Auswirkungen hat, soll nicht zum Schaden der Projekte, Institutionen, Träger und Vereine sein. Die Stadt Köln sagt deshalb zu, dass Kosten bei den – von der Stadt Köln geförderten – Trägern und Institutionen auch dann als förderfähig angesehen werden, wenn Veranstaltungen coronabedingt nicht durchgeführt werden können. Dies betrifft alle von der Stadt Köln geförderten Bereiche, von der Kultur über Jugend, Familie und Soziales bis hin zum Sport.

Wir möchten damit den städtischen Partnern in diesen schweren Zeiten ein Signal der Unterstützung und Verlässlichkeit senden. Mit dieser Zusage sollen vorhandene Strukturen und wichtige Angebote für unsere Stadtgesellschaft erhalten und in ihrem Fortbestand über die Krise hinweg gesichert werden

erklärt Oberbürgermeisterin Henriette Reker.

Ich möchte an dieser Stelle den vielen Trägern und Institutionen in Köln sowie deren Mitarbeitenden ein großes, herzliches Dankeschön sagen. Viele von Ihnen sind in diesen Zeiten in großer Solidarität für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt unter sehr erschwerten Bedingungen tätig, und wir wollen, dass Sie auch künftig einen wichtigen Beitrag leisten können.

Um unter den aktuellen Rahmenbedingungen Rückforderungen zu vermeiden und Förderbeträge auszahlen zu können, wurden entsprechende Grundsätze erarbeitet, die im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung der jeweiligen Förderung (das heißt: nach Abschluss der Maßnahme) bei coronabedingten Einschränkungen herangezogen werden sollen:

1. Alle strukturellen (institutionellen) Förderungen bleiben unbeschadet erhalten, auch wenn aufgrund der Krise und ihrer Folgen Leistungen nicht oder nur teilweise erbracht werden können. Die Stadt bietet zudem an, bei quartalsweiser Auszahlung die Auszahlung des dritten Quartals 2020 vorzuziehen, um vorzeitig für mehr Liquidität zu sorgen.

2. Bei Projektförderungen können nachweislich bereits entstandene unvermeidbare Kosten anerkannt werden, auch wenn die Förderbedingungen dies bislang nicht vorsehen und auch wenn diese Leistungen aufgrund der aktuellen pandemiebedingten Einschränkungen nicht oder nur teilweise erbracht werden können.

3. Förderungen für Projekte, die bereits bewilligt wurden, jedoch coronabedingt noch nicht begonnen haben oder unterbrochen werden mussten, werden wie geplant ausgezahlt. Durch eine Verlängerung des Projektzeitraums soll eine Realisierung zu einem späteren Zeitpunkt ermöglicht werden.

Natürlich müssen wir alle auch in einer solchen Krise immer wieder prüfen, ob eine geplante Maßnahme derzeit überhaupt sinnvoll durchgeführt werden kann oder besser nach der Krise durch- beziehungsweise fortgeführt werden sollte

sagt Oberbürgermeisterin Henriette Reker.

Gleichzeitig weist die Stadt darauf hin, dass erst einmal die Inanspruchnahme von gegebenenfalls landes- oder bundesweit aufgelegten Hilfen geprüft werden und Kosten weitgehend minimiert werden sollten. Aufgrund der Vielfältigkeit der Förderlandschaft werden die unterschiedlichen Dienststellen der Stadtverwaltung mit zielgerichteten und genauen Informationen auf die Fördermittelnehmer zugehen und natürlich für alle Fragen zur Verfügung stehen.

Es steht außer Frage, dass wir mit erheblichen finanziellen Folgen für die Stadt rechnen und unsere personellen und finanziellen Ressourcen zur Bewältigung der Krise bündeln müssen

erklärt Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert.

Wir werden die vielfältigen Folgen der Corona-Krise aber nur gemeinsam bewältigen können. Deswegen setzen wir mit diesen Maßnahmen ein klares Signal – und lassen die Träger und Vereine mit den entstandenen Kosten nicht allein.

Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit