Stadt priorisiert Maßnahmen nach Dringlichkeit

Die wachsende Stadt Köln benötigt wegen steigender Schülerzahlen und der Wiedereinführung des Abiturs nach neun Jahren an Gymnasien (G9) dringend zusätzlichen Schulraum. Der Rat hatte die Verwaltung aufgefordert, angesichts knapper personeller Ressourcen, Fachkräftemangel und einer sehr engen Marktlage im Bausektor die Liste der anstehenden Schulbaumaßnahmen nach deren Dringlichkeit einzuordnen und fortzuschreiben. Die Verwaltung legt diese "Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018" zur Beratung in einer Sondersitzung der Ausschüsse Schule und Weiterbildung sowie Gebäudewirtschaft am 4. Februar 2019 vor. Der Rat der Stadt Köln soll abschließend am 14. Februar 2019 darüber beraten.  

Die Schulbauliste berücksichtigt die aktuelle Schulentwicklungsplanung und weist erstmals auch die Folgen aus, die durch die Rückkehr zu G 9 bis zum Jahr 2023/2024 entstehen. Enthalten sind zudem alle Schulbauprojekte, die zusätzliche Schulplätze realisieren sowie die Projekte, die bestehende Kapazitäten sichern. Das sind zuerst alle Projekte, die sich bereits in Planung oder Bau befinden. Mit ihnen werden bis zum Jahr 2024 an 57 von 277 Schulstandorten Raum für 4.070 Schülerinnen und Schüler geschaffen sowie viele bestehende Schulplätze erhalten. Zudem führt die Prioritätenliste alle baulichen Maßnahmen auf, die an 31 Standorten dringend und mittelfristig notwendig sind, um die Betriebssicherheit aufrecht zu erhalten. Diese erfordern aus baufachlicher Sicht einen zeitnahen Beginn oder spätestens in fünf Jahren. Erst danach werden die Maßnahmen umgesetzt, deren Fertigstellung aus schulfachlicher Sicht bis zum Jahr 2023 erforderlich ist. Oberstes Ziel der Verwaltung ist es, schneller mehr Schulplätze zu schaffen. Dazu wird es neben der Prioritätenliste auch Maßnahmenpakete mit Modulbauten oder Containeranlagen geben. Die Container werden als erste Maßnahme realisiert und zwar an Schulstandorten die auf der Prioritätenliste stehen.  

Im Jahr 2018 hat die Stadt Köln alleine für den Bereich "Neubau, Erweiterungsbau und Generalinstandsetzung" rund 168,2 Millionen Euro für Großprojekte im Schulbau bereitgestellt. Damit hat sie ihre investiven Mittel für den Schulbau gegenüber dem Vorjahr verdreifacht, zusätzlich wurden in 2018 weitere 54,8 Millionen Euro im Bereich Instandsetzung und Instandhaltung für die 277 städtischen Schulstandorte bereitgestellt.  

Von 122 Maßnahmen, für die laut Schulentwicklungsplanung in den vergangenen Jahren Planungsbeschlüsse gefasst wurden, sind aktuell 53 komplett oder teilweise abgearbeitet. Drei Schulen konnten durch Mobil- oder Interimsbauten im Vorgriff auf die Fertigstellung bereits im Jahr 2018 an den Start gehen.  

Aufgrund der äußerst angespannten Lage im Bausektor und des Fachkräftemangels ist der Hochbau insbesondere für öffentliche Auftraggeber wie Kommunen eine zunehmende Herausforderung. Deshalb bedient sich die Stadt Köln immer häufiger besonderer Vergabeformen mit privaten Partnern. Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit vorausgesetzt, kann mit ihnen der Schulbau beschleunigt werden. Dazu gehört auch das Sonderprogramm mit Generalunternehmern (GU) oder Totalunternehmern (TU). Allein mit diesem Programm sollen bis zum Jahr 2022 mehr als 7.000 Schulplätze gesichert oder neu geschaffen werden.  

Diese priorisierende Schulbauleiste ist die Grundlage für ein zusätzliches "Schulbauprogamm", das derzeit in der Verwaltung erarbeitet wird, um den Schulbau erheblich zu beschleunigen. Es soll der Politik noch in diesem Jahr zur Entscheidung vorgelegt werden. Ziel ist es, die Situation an den Gymnasien vor dem Hintergrund der Rückkehr zu G 9 schnellstmöglich zu verbessern.  

Insgesamt sind in der Schulbauliste 2018 (Stand Dezember 2018) 219 Schulbaumaßnahmen aufgelistet. Davon sind insbesondere bei der Gebäudewirtschaft in der

  • Kategorie 0                 59 Maßnahmen
  • Kategorie GI 1            31 Maßnahmen
  • Kategorie A                40 Maßnahmen
  • Kategorie B                13 Maßnahmen
  • Kategorie GI 2            46 Maßnahmen
  • Kategorie C                16 Maßnahmen
  • Kategorie D                13 Maßnahmen und
  • Kategorie TH              1 Maßnahme

erfasst. 

Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018 im Ratsinformationssystem
Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit