© Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge

Unter kommunaler Daseinsvorsorge wird das öffentliche und gemeinwohlorientierte Handeln zur Bereitstellung von notwendigen Gütern und (Dienst-)Leistungen im Rahmen eines Gemeinwesens verstanden. Erbracht wird diese Grundversorgung für die Allgemeinheit von überwiegend Kommunen und kommunalen Unternehmen. Gemäß der Definition der EU-Kommission (2003) umfasst dies

marktbezogene und nicht marktbezogene Tätigkeiten, die im Interesse der Allgemeinheit erbracht werden und daher von den Behörden mit spezifischen Gemeinwohlverpflichtungen verknüpft werden.   

Beispiele der kommunalen Daseinsvorsorge sind die Bereiche

  • Energie- und Wasserversorgung
  • Abwasser- und Abfallentsorgung
  • öffentliche Sicherheit (Polizei)
  • Feuerwehr
  • Krankenhäuser
  • sozialer Wohnungsbau
  • öffentlicher Personennahverkehr 
  • Friedhöfe
  • kulturelle, sportliche und soziale Dienstleistungen

Nach deutschem Verständnis können die Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge wirtschaftlich oder nichtwirtschaftlich, im Wettbewerb oder als Monopol, gewinnbringend, kostendeckend oder zuschussbedürftig erbracht werden. Trotz des Wandels in der Leistungserbringung, zum Beispiel Aufbrechen der ehemals natürlichen Monopole in der Energieversorgung, gehört die kommunale Daseinsvorsorge weiterhin zum Kernbereich der Selbstverwaltung und den Aufgaben der Städte und Gemeinden.

Um die Güter und Dienstleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge in einer immer mobiler werdenden Gesellschaft effizient und bürgernah bereitstellen zu können, öffnet die interkommunale Zusammenarbeit über die Grenzen der Gebietskörperschaften und die klassischen Anbieter hinaus neue Chancen. Diese auszuloten und regionale Kooperationen (weiter-) zu entwickeln, hat sich das 2012 gegründete "Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge" zum Ziel gesetzt. Ihm gehören an:

  • Stadt Köln
  • Stadtwerke Köln Konzern GmbH
  • Universität zu Köln 
  • Fachhochschule Köln
  • Sparkasse KölnBonn
  • Kreissparkasse Köln
  • Caritasverband für die Stadt Köln e. V.
  • Deutschen Gewerkschaftsbund Region Köln/Bonn 
  • Ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Bezirk Köln
  • Verein Region Köln/Bonn e. V.

2013 wurde das Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge für seine

wegweisende und innovative Strategie zur kommunalen Interessensvertretung

mit dem Sonderpreis "Vernetzen und Interessen vertreten" vom Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.

Charta der Exzellenz-Marke "Daseinsvorsorge Köln" Ergänzende Informationen zum Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge CETA und TTIP - Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge
Dokumentation KNDV-Veranstaltung Mai 2017
PDF, 347 kb

Kontakt

Frieder Wolf, Stadt Köln, Büro Europa und Internationales Rainer Plassmann, Stadtwerke Köln