Die Abkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen.

TTIP - Transatlantisches Handels- und Investitionspartnerschaft

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (englisch: Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP) soll den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen ökonomische Vorteile bringen, insbesondere durch:

  • die Öffnung der US-amerikanischen Märkte für Unternehmen der EU
  • den Abbau von Bürokratie beim Export
  • neuen Vorschriften für den Im- und Export sowie Auslandsinvestitionen

Seit Aufnahme der konkreten Vertragsverhandlungen im Juli 2013 wird dieses Thema in der Gesellschaft auf allen Ebenen kritisch diskutiert, denn viele Bürgerinnen und Bürger der EU sehen mit der Öffnung der Märkte auch eine Reihe von Gefahren verbunden.

Folgende Seiten der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments sollen Ihnen helfen, sich über das Freihandelsabkommen umfassend zu informieren.

Informationen

TTIP - Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie BMWi Ein Überblick über TTIP und Regulierung in deutscher Sprache, Europäische Kommission Brüssel (Download)
Umfassende Informationen zu TTIP, Europäische Kommission, Vertretung Deutschland
TTIP - Die Europäische Kommission informiert (deutschsprachige Seite)
TOP-Thema TTIP, das Europäische Parlament informiert (deutschsprachige Seite)

CETA - Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen

Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (englisch: Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) wurde seit 2009 zwischen der Europäischen Union und Kanada als europäisch-kanandisches Freihandelsabkommen verhandelt. Zum Abschluss des Vertrages im September 2014 erfolgte die öffentliche Präsentation seiner Inhalte. CETA gilt mit seinen Regularien als Referenzmodell für die Erarbeitung der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP. Bis zur Rechtswirksamkeit der Vereinbarungen bedarf das Abkommen noch der Ratifizierung durch das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union, das kanadische Parlament sowie aller kanadischen Provinzen.

Im Wesentlichen zielt CETA darauf ab

  • den Handel zwischen der EU und Kanada durch die Aufhebung von Zöllen sowie die gegenseitige Anerkennung von Normen und Vorschriften zu erleichtern,
  • den Schutz des geistigen Eigentums in Hinblick auf Patente, Marken, Muster und Modelle zu stärken und das Urheberrecht zu bessern,
  • Investitionen zu fördern und einen Investitionsschutz zu gewähren,
  • unter dem Stichwort "nachhaltige Entwicklung" im wirtschaftlichen Handeln Umwelt- und Sozialrechte zu berücksichtigen,
  • neue Arbeitsmarktchancen durch die wechselseitige Anerkennung von Qualifikationen zu öffnen.

Ähnlich wie TTIP wird auch CETA in der Öffentlichkeit, vor allem von einer Vielzahl von Nichtregierungsorganisationen, äußerst kritisch diskutiert und beurteilt. Insbesondere wird vielfach befürchtet, dass 

  • Sozialstandards,
  • Bestimmungen im Umweltschutz und
  • Verbrauchschutzrichtlinien

zunehmend aufgeweicht werden.

Informationen

CETA - Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie BMWi Information der Europäischen Kommission in Brüssel in deutscher Sprache

CETA und TTIP - Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge

Das Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge hat im Frühjahr 2015 Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Wirtschaft, Politik, Wohlfahrt und Kultur versammelt, um über mögliche Auswirkungen der internationalen Handelsabkommen auf die Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge zu erörtern.

Die Diskussionsbeiträge sowie die daraus resultierenden Forderungen gegenüber dem Bund, der Europäischen Kommission sowie dem Europäischen Parlament wurden im Nachgang zur Veranstaltung zusammengestellt.

Zum Download auf den Seiten der Stadtwerke: CETA und TTIP - Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge. Eine Analyse des Kölner Netzwerks der Daseinsvorsorge Mehr Informationen zum Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge