Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt und Grün vor dem Hintergrund der aktuellen Ölfunde auf dem Kalkberg um die Beantwortung offener Fragen gebeten. Die Verwaltung hat zu den Fragen in der Sitzung vom 13. November 2012, Stellung genommen.

Frage 1

Wie lässt sich nach Ansicht der Verwaltung erklären, dass es auf dem unwegsamen Gelände und trotz der 2004 abgeschlossenen Sanierung zu der beschriebenen Verunreinigung kommen konnte?

Anwort der Verwaltung:
Die Verwaltung hält es für wahrscheinlich, dass das Altöl im Bereich der Nordflanke des Kalkberges illegal entsorgt wurde. Bis 2004 erfolgte die Sanierung der Kalkbergkuppe. Eine Abdeckung beziehungsweise Sanierung der Nordflanke ist nicht erfolgt.

Frage 2

Wie bewertet die Verwaltung die geschilderte These der Bürgerinitiative, wonach die gefundene Ablagerung auf dem flächendeckenden Einsatz von Öl als Bindemittel zurückzuführen ist?

Antwort der Verwaltung:
In keiner der bisher niedergebrachten Sondierungen und in keiner Bodenansprache wurden Kohlenwasserstoffe festgestellt. Der Verwaltung liegen keine Hinweise auf einen flächendeckenden Einsatz von Öl als Bindemittel vor.

Frage 3

Bis wann werden belastbare Ergebnisse der angekündigten Untersuchungen zu den Ursachen und Folgen der Verunreinigung vorliegen und wie wird sichergestellt, dass die anfallenden Kosten für die Untersuchung und eventuelle Sanierungsmaßnahmen nicht von der Stadt zu tragen sind?

Antwort der Verwaltung:
Der vom Grundstückseigentümer beauftragte Gutachter hat den lokalen Ölschaden bereits räumlich eingegrenzt. Abschließende Laborergebnisse der genommenen Proben liegen noch nicht vor. Nach einer ersten Rückmeldung handelt es sich um ein Schmieröl. Belastbare Ergebnisse werden im November erwartet.

Es ist geplant, die Haftung für den Ölschaden bei der Eigentümerin zu belassen und diesen vor Abschluss des Kaufvertrages durch die derzeitige Eigentümerin sanieren zu lassen.

Frage 4

Wie schätzt die Verwaltung die Gefahr weiterer "unangenehmer Überraschungen" auf dem Gelände des Kalkbergs ein?

Antwort der Verwaltung:
Aus Sicht des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes ist mit großflächigen oder systematischen Verunreinigungen über das bekannte Maß hinaus weiterhin nicht zu rechnen. Da es sich jedoch bei jeder Altlastenuntersuchung um punktuelle Rasteruntersuchungen handelt, können kleinräumige Verunreinigungen nie hundertprozentig ausgeschlossen werden.

Frage 5

Welche Lehren zieht die Verwaltung, auch mit Blick auf die unlängst geführte Diskussion um Bleibelastungen am sogenannten Waldbadviertel in Köln-Ostheim, für die Behandlung von Altlasten, Altlastenverdachtsflächen und so weiter? Besteht hier zum Schutz von Umwelt und Bevölkerung besonderer Handlungsbedarf?

Antwort der Verwaltung:
Bisher wurden in der Unteren Bodenschutzbehörde in erster Priorität die Gefahrenermittlung und -beseitigung bei sensibel genutzten Flächen, wie Spielplätzen, Kindergärten und Wohngebieten vorgenommen oder veranlasst.

Seit 2006 erfolgt des Weiteren ein flächendeckendes Grundwassermonitoring an über 200 Grundwassermessstellen, um Erkenntnisse über den Belastungspfad Boden-Grundwasser zu erhalten.

Seit Anfang 2011 werden darüber hinaus alle Altlasten und Altlastenverdachtsflächen systematisch auf Handlungsbedarf und Untersuchungsdefizite überprüft und die Prioritäten festgelegt.