Um die politischen Entscheidungsträger*innen über den Stand der Vorplanung zu informieren, haben wir auf Grundlage eines Ratsbeschlusses vom 3. Februar 2022 für das Projekt "Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse" ein politisches Begleitgremium eingerichtet. Es sichert den regelmäßigen Austausch zu den aktuellen Planungen zwischen Politik, unseren beteiligten Ämtern und KVB.

Geschäftsordnung und Mitglieder des Gremiums - Anlage 1
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse

Konstituierende Sitzung am 28. April 2022

Kontinuierlich, transparent und nachvollziehbar: Mit diesem Dreiklang hat das politische Begleitgremium am 28. April 2022 seine Arbeit aufgenommen. Die Teilnehmenden verständigten sich in der ersten Sitzung auf eine gemeinsame Arbeitsweise des Gremiums.

Unsere Projektverantwortlichen stellten den Planungshintergrund, Sachstand sowie die aktuelle Zeitschiene vor. Die politischen Vertreter*innen erhielten einen Überblick zur Projektstruktur, stellten Fragen und gaben Anregungen für die weitere Planung. Sie unterstrichen dabei die Bedeutung eines transparenten Informationsaustauschs zum Planungsprozess, der den gesamten Umfang des Projekts betrachtet.

Das Vorgehen ist beispielhaft für die weiteren Sitzungen des politischen Begleitgremiums. Unsere Projektverantwortlichen informieren und nehmen Fragen sowie Hinweise der politischen Entscheider*innen für die weitere Planung auf. Anmerkungen und Hinweise zur Planung können festgehalten und direkt diskutiert werden. Damit wird der Planungsprozess transparent. Die Teilnehmenden betonten ihr Anliegen, mit dem Gremium eine gemeinsame Informationsgrundlage zu schaffen, um darauf aufbauend eine fundierte, nachvollziehbare Entscheidung für die Innenstadt treffen zu können.  

Ascan Egerer, Beigeordneter für Mobilität, zog ein positives Fazit zur konstituierenden Sitzung:

Das erste politische Begleitgremium hat die Bedeutung des Projekts für die gesamte Stadtgesellschaft unterstrichen: Als Verwaltung nehmen wir hohe Anforderungen an eine nachvollziehbare Arbeitsweise und belastbare Planung wahr. Der Termin legt den Grundstein für einen engen Informationsaustausch mit den politischen Verantwortlichen und ermöglicht uns, Transparenz im gesamten Verfahren zu gewährleisten.

Downloads

Präsentation vom 28. April 2022
PDF, 6939 kb
Ergebnisprotokoll vom 28. April 2022
PDF, 278 kb

Kontakt

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