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© Reinhild Kassing
In Köln soll es mehr Bürger-Beteiligung geben.
Bürger-Beteiligung bedeutet:
Die Menschen machen mit in der Politik.
Sie beteiligen sich an der Politik.
Sie reden mit bei Fragen, die sie betreffen.
Wir sagen dazu in Köln auch:
Öffentlichkeits-Beteiligung.
Das Wort ist besser als Bürger-Beteiligung.
Weil Frauen und Männer mitmachen.
Und Kinder und Jugendliche.
Die Öffentlichkeit sind alle Menschen.
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Wir schreiben hier aber Bürger-Beteiligung.
Weil das Wort kürzer ist.
Es muss Regeln für die Bürger-Beteiligung geben.
Das nennen wir:
Leit-Linien für Bürger-Beteiligung.
Zum Beispiel:
- Wie können sich die Menschen beteiligen?
- Wann können sich die Menschen beteiligen?
- Wo können sich die Menschen beteiligen?
Auf dieser Seite finden Sie mehr Informationen dazu.
Warum machen wir das?
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Die Bürger und Bürgerinnen können
alle 5 Jahre den Stadt-Rat wählen.
Aber vielen Menschen reicht das nicht.
Sie wollen mehr in der Politik mitreden.
Sie wollen mehr mitbestimmen.
Bei den Themen, die sie betreffen.
Zum Beispiel:
- Was in ihrer Stadt passiert.
- Wofür die Stadt Geld ausgibt.
- Wie sich die Stadt verändern soll.
Darüber wollen wir mit den Menschen in Köln reden.
Wir glauben: Mehr Bürger-Beteiligung ist gut für Köln.
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Wir suchen neue Möglichkeiten für die Bürger-Beteiligung.
Damit die Menschen mehr mitmachen können.
Damit sie einfacher mitbestimmen können.
Zum Beispiel:
Die Stadt will einen neuen Spiel-Platz bauen.
Sie fragt die Menschen in Köln:
- Was sie sich für den Spiel-Platz wünschen.
- Was sie gut finden und was nicht.
Das kann vor Ort sein.
Oder auch im Internet.
Unser Ziel ist:
Die Bürger-Beteiligung soll der Politik helfen.
Die Menschen sollen mitreden, was in ihrer Stadt passiert.
Wie machen wir das?
1. Idee
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Die Stadt Köln hat im Jahr 2015 beschlossen:
Wir brauchen Regeln für die Bürger-Beteiligung.
Wir haben dafür eine Arbeits-Gruppe gemacht.
In der Arbeits-Gruppe waren:
- Politiker und Politikerinnen
- Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus Ämtern
- Bürgern und Bürgerinnen.
Hier können Sie den Beschluss lesen:
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Achtung:
Der Text ist in schwerer Sprache.
Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.
2. Planen
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Wir haben zuerst einen Plan gemacht.
Wir haben in den Plan geschrieben:
- Wer soll die Regeln für Bürger-Beteiligung machen?
- Wie wollen wir die Regeln machen?
- Bis wann sollen die Regeln fertig sein?
Der Plan ist fertig.
Er heißt: Eck-Punkte-Papier zur Bürger-Beteiligung.
Hier können Sie den Plan lesen:
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.
3. Machen
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Dann haben wir den Plan umgesetzt.
Das heißt:
Wir haben mit den Menschen in Köln geredet.
Zum Beispiel:
Bei Veranstaltungen in Köln.
Oder im Internet.
Wir haben mit Menschen geredet:
- die in Köln leben.
- die bei der Stadt Köln arbeiten.
Zum Beispiel: im Amt. - die in Vereinen und Organisationen arbeiten.
Zum Beispiel: Bei Bürger-Vereinen.
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Dann haben wir die Regeln für Bürger-Beteiligung gemacht.
Hier können Sie die Regeln lesen:
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.
4. Prüfen
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Die Stadt Köln hat im September 2018 beschlossen:
1. Wir brauchen Regeln für die Qualität.
Wir können damit prüfen, ob die Bürger-Beteiligung gut ist.
Das nennen wir: Qualitäts-Standards.
2. Wir prüfen die Regeln für die Bürger-Beteiligung.
Zum Beispiel:
- Was hat gut geklappt?
- Was müssen wir besser machen?
- Wie können wir es besser machen?
Das haben wir von 2019 bis 2020 geprüft:
- in der Bezirks-Vertretung Nippes.
Das ist das Rathaus im Stadt-Teil Nippes. - im Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün.
Ein Ausschuss ist eine Arbeits-Gruppe.
Die Arbeits-Gruppe kümmert sich um die Umwelt.
Zum Beispiel: Gärten und Parks in Köln.
Die Menschen in Köln sollen dabei helfen.
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Es gibt auch Bürger-Beteiligung in den Bereichen:
- Verkehr
- Kultur
- Stadt-Entwicklung
- und Sport.
Wir achten dabei immer auf die Qualitäts-Standards.
Hier können Sie die Regeln lesen:
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.
5. Neue Regeln sind gültig
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Die Stadt Köln hat die Regeln am 18. Juni 2020 beschlossen.
Seitdem gelten die Regeln für Bürger-Beteiligung in Köln.
Hier können Sie den Beschluss lesen:
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.
Wie geht es weiter?
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Die Stadt Köln hat am 18. Juni 2020 beschlossen:
Wir machen weiter mit der Bürger-Beteiligung
- in der Bezirks-Vertretung Nippes
- im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün.
Seit 2021 gibt es auch Bürger-Beteiligung:
- in der Bezirks-Vertretung Kalk
- in der Bezirks-Vertretung Lindenthal
- und manchmal im Verkehrs-Ausschuss.
Er kümmert sich um den Verkehr in Köln.
Zum Beispiel: Straßen und Park-Plätze.
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Ab 1. September 2022 gibt es mehr Bürger-Beteiligung
bei Fragen zum Verkehr in Köln.
Wir überlegen bei allen neuen Beschlüssen,
Ob wir die Menschen in Köln befragen sollen.
Ab 2023 soll es noch mehr Bürger-Beteiligung geben.
Wir entscheiden im Herbst 2022 in welchen Bereichen.
Hier können Sie den Beschluss lesen:
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.
Beispiele aus anderen Städten
In vielen Städten gibt es schon Bürger-Beteiligung.
Über 100 Städte haben Regeln für Bürger-Beteiligung.
Hier finden Sie Beispiele aus anderen Städten:
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Wir helfen Ihnen gerne bei Fragen.