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© Lebenshilfe Bremen e. V./S. Albers*
In Köln soll es mehr Bürger-Beteiligung geben.
Bürger-Beteiligung bedeutet:
Die Bürger und Bürgerinnen machen mit in der Politik.
Sie beteiligen sich an der Politik.
Sie reden mit bei Fragen, die sie betreffen.
Für die Bürger-Beteiligung muss es Regeln geben.
Das nennen wir: Leit-Linien zur Bürger-Beteiligung.
Zum Beispiel:
- Wie können sich die Bürger und Bürgerinnen beteiligen?
- Wann können sich die Bürger und Bürgerinnen beteiligen?
- Wo können sich die Bürger und Bürgerinnen beteiligen.
Auf dieser Seite finden Sie mehr Informationen dazu.
Warum machen wir das?
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Die Bürger und Bürgerinnen können
alle 5 Jahre den Stadt-Rat wählen.
Aber vielen Menschen reicht das nicht.
Sie wollen mehr in der Politik mitreden.
Sie wollen mehr mitbestimmen.
Bei den Themen, die sie betreffen.
Zum Beispiel:
- Was in ihrer Stadt passiert.
- Wofür das Geld in der Stadt ausgegeben wird.
- Wie sich die Stadt verändern soll.
Darüber wollen wir mit den Menschen in Köln reden.
Wir glauben: Mehr Bürger-Beteiligung ist gut für Köln.
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Wir suchen neue Möglichkeiten,
damit die Bürger und Bürgerinnen
mehr mitreden können.
Zum Beispiel:
1. Es gibt den Bürger-Haushalt.
Den Bürger-Haushalt machen die Bürger und Bürgerinnen.
Sie schlagen der Politik vor,
wofür das Geld in der Stadt ausgegeben werden soll.
2. Es gibt Ideen-Schmieden in den Stadt-Gebieten.
Ideen-Schmieden sind Orte,
wo die Menschen über ihre Ideen zur Bürger-Beteiligung reden.
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Unser Ziel ist:
Die Bürger-Beteiligung soll die Politik ergänzen und verbessern.
Das bedeutet:
Die Bürger-Beteiligung soll nicht die Politik ersetzen.
Sondern die Bürger-Beteiligung soll der Politik helfen.
Die Menschen sollen mitreden,
was in ihrer Stadt passiert.
Wie machen wir das?
1. Idee
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Der Rat der Stadt Köln hat im Mai 2015 beschlossen:
Wir brauchen Regeln für die Bürger-Beteiligung in Köln.
Dafür soll es ein Arbeits-Gremium geben.
Arbeits-Gremium bedeutet: Arbeits-Gruppe.
Die Gruppe macht die Regeln zur Bürger-Beteiligung.
Die Gruppe besteht aus:
- Politikern und Politikerinnen.
- Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen aus der Verwaltung.
Das heißt: Menschen, die bei der Stadt Köln arbeiten. - Und Bürgern und Bürgerinnen.
Hier können Sie den Beschluss vom 12. Mai 2015 lesen.
2. Planen
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Konzept ist ein schweres Wort für: Plan.
In der Konzept-Phase haben wir einen Plan gemacht.
Wir haben in den Plan geschrieben:
- Wer soll die Regeln zur Bürger-Beteiligung machen?
- Wie wollen wir die Regeln zur Bürger-Beteiligung machen?
- Bis wann sollen die Regeln fertig sein?
Die Konzept-Phase ist vorbei.
Der Plan ist fertig.
Der Plan heißt: Eck-Punkte-Papier zur Bürger-Beteiligung.
Hier können Sie den Plan lesen:
3. Machen
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In der Arbeits-Phase haben wir den Plan umgesetzt.
Wir haben Regeln zur Bürger-Beteiligung gemacht.
Wir haben mit den Bürgern und Bürgerinnen geredet.
Zum Beispiel:
Bei Veranstaltungen in Köln.
Oder im Internet.
Wir haben mit den Menschen geredet:
- die in Köln leben.
- die bei der Stadt Köln arbeiten.
Zum Beispiel: In der Verwaltung oder im Amt. - die in Vereinen und Organisationen arbeiten.
Zum Beispiel: Bei Bürger-Vereinen.
Die Arbeits-Phase ist vorbei.
Die Leit-Linien sind fertig.
Der Rat der Stadt Köln hat die Leit-Linien
am 27. September 2018 beschlossen.
Hier können Sie die Leit-Linien lesen:
4. Prüfen
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Der Rat der Stadt Köln hat am 27. September 2018 beschlossen:
1. Qualitäts-Standards zur Bürger-Beteiligung
Wir brauchen Qualitäts-Standards
für die Bürger-Beteiligung in Köln.
Das sind Regeln für die Qualität.
Damit können wir prüfen,
ob die Bürger-Beteiligung gut ist.
Hier können Sie die Qualitäts-Standards lesen:
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2. Probe-Phase
In der Probe-Phase testen wir die Leit-Linien zur Bürger-Beteiligung.
Zum Beispiel:
- im Ausschuss für Umwelt und Grün
- und in der Bezirks-Vertretung Nippes.
Es gibt auch 1 Bürger-Beteiligung für:
- Verkehr
- Kultur
- Stadt-Entwicklung
- und Sport.
Die Probe-Phase startet im Früh-Jahr 2019.
Wie geht es weiter?
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Ab dem Früh-Jahr 2019 testen wir die
neuen Leit-Linien zur Bürger-Beteiligung.
Dazu sagen wir: Probe-Phase.
Die Probe-Phase ist wichtig.
In der Probe-Phase prüfen wir:
- Was hat gut geklappt?
- Was müssen wir besser machen?
- Wie können wir es besser machen?
Wir achten dabei immer auf die Qualitäts-Standards.
Beispiele aus anderen Städten
In manchen Städten gibt es schon Bürger-Beteiligung.
In etwa 30 Städten gibt es Regeln für Bürger-Beteiligung.
Hier finden Sie Beispiele aus anderen Städten,
die schon Regeln für Bürger-Beteiligung haben:
Weitere Informationen
* Die Bilder gehören:
Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V.,
Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013.