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© Lebenshilfe Bremen e. V./S. Albers*
In Köln soll es mehr Bürger-Beteiligung geben.
Bürger-Beteiligung bedeutet:
Die Bürger und Bürgerinnen machen mit in der Politik.
Sie beteiligen sich an der Politik.
Sie reden mit bei Fragen, die sie betreffen.
Für die Bürger-Beteiligung muss es Regeln geben.
Zum Beispiel:
- Wie können sich die Bürger und Bürgerinnen beteiligen?
- Wann können sich die Bürger und Bürgerinnen beteiligen?
- Wo können sich die Bürger und Bürgerinnen beteiligen.
Dafür wollen wir Regeln machen.
Das schwere Wort für die Regeln ist: Leit-Linien zur Bürger-Beteiligung.
Auf dieser Seite finden Sie mehr Informationen dazu.
Warum machen wir das?
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Vielen Bürgern und Bürgerinnen reicht es nicht,
alle 5 Jahre den Stadt-Rat zu wählen.
Sie wollen mehr in der Politik mitreden.
Sie wollen mehr mitbestimmen.
Bei den Themen, die sie betreffen.
Zum Beispiel:
- Was in ihrer Stadt passiert.
- Wofür das Geld in der Stadt ausgegeben wird.
- Wie sich die Stadt verändern soll.
Darüber wollen wir mit den Menschen in Köln reden.
Wir glauben: Mehr Bürger-Beteiligung ist gut für Köln.
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Wir suchen neue Möglichkeiten,
damit die Bürger und Bürgerinnen
besser und öfter mitreden können.
Zum Beispiel:
1. Es gibt den Bürger-Haushalt.
Den Bürger-Haushalt machen die Bürger und Bürgerinnen.
Sie schlagen der Politik vor,
wofür das Geld in der Stadt ausgegeben werden soll.
2. Es gibt Ideen-Schmieden in den Stadt-Gebieten.
Ideen-Schmieden sind Orte,
wo die Menschen über ihre Ideen zur Bürger-Beteiligung reden.
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Es gibt verschiedene Möglichkeiten für Bürger-Beteiligung.
Aber für die Bürger-Beteiligung gibt es noch keine Regeln.
Das soll sich jetzt ändern.
Wir brauchen feste Regeln für die Bürger-Beteiligung in Köln.
Unser Ziel ist:
Die Bürger-Beteiligung soll die Politik ergänzen und verbessern.
Das bedeutet:
Die Bürger-Beteiligung soll nicht die Politik ersetzen.
Sondern die Bürger-Beteiligung soll der Politik helfen.
Die Menschen sollen mitreden können,
bei dem was in ihrer Stadt passiert.
Wie machen wir das?
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Der Rat der Stadt Köln hat im Mai 2015 beschlossen:
Wir brauchen Regeln für die Bürger-Beteiligung in Köln.
Dafür soll es ein Arbeits-Gremium geben.
Arbeits-Gremium bedeutet: Arbeits-Gruppe.
Die Gruppe arbeitet an den Leit-Linien zur Bürger-Beteiligung.
Die Gruppe besteht aus:
- Politikern und Politikerinnen.
- Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen aus der Verwaltung.
Das heißt: Menschen, die bei der Stadt Köln arbeiten. - Und Bürgern und Bürgerinnen.
Hier können Sie den Beschluss vom 12. Mai 2015 lesen.
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Wir haben das Arbeits-Gremium im Jahr 2016 gegründet.
Das Arbeits-Gremium macht die Regeln zur Bürger-Beteiligung.
Das passiert in 2 Schritten:
- Konzept-Phase
Konzept ist ein schweres Wort für: Plan.
In der Konzept-Phase machen wir einen Plan.
In den Plan schreiben wir:
- Wer soll die Regeln zur Bürger-Beteiligung machen?
- Wie wollen wir die Regeln zur Bürger-Beteiligung machen?
- Bis wann sollen die Regeln fertig sein?
Die Konzept-Phase ist vorbei.
Der Plan ist schon fertig.
Der Plan heißt: Eck-Punkte-Papier zur Bürger-Beteiligung.
Hier können Sie den Plan lesen:
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2. Arbeits-Phase
In der Arbeits-Phase setzen wir den Plan um.
Wir machen Regeln zur Bürger-Beteiligung.
Dafür reden wir mit den Bürgern und Bürgerinnen.
Zum Beispiel:
- Bei Veranstaltungen in Köln.
- Oder im Internet.
Wir reden mit den Menschen:
- die in Köln leben und arbeiten.
- die bei der Stadt Köln arbeiten.
Zum Beispiel: In der Verwaltung oder im Amt. - die in Vereinen und Organisationen arbeiten.
Zum Beispiel: Bei Bürger-Vereinen.
Sie alle sollen mithelfen,
gute Regeln zur Bürger-Beteiligung zu machen.
Im März 2017 hat die Arbeits-Phase angefangen.
Im März 2018 sollen die Regeln zur Bürger-Beteiligung fertig sein.
Auf dem Zeit-Strahl können Sie sehen:
- Was wir gerade machen.
- Was schon passiert ist.
- Und was noch passieren muss.
Beispiele aus anderen Städten
In manchen Städten gibt es schon Bürger-Beteiligung.
In etwa 30 Städten gibt es Regeln für Bürger-Beteiligung.
Hier finden Sie Beispiele aus anderen Städten,
die schon Regeln für Bürger-Beteiligung haben:
Weitere Informationen
* Die Bilder gehören:
Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V.,
Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013.