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Ab Montag, 31. Mai 2021 kehren in NRW grundsätzlich alle Schulen aller Schulformen in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Inzidenz von unter 100 zu einem durchgängigen und angepassten Präsenzunterricht zurück.

Da die Inzidenz in Köln inzwischen stabil unter diesem Schwellenwert liegt, kehren die Kölner Schulen ab 31. Mai 2021 in den Präsenzunterricht zurück.   

Durchgängiger und angepasster Präsenzunterricht ab 31. Mai 2021

Die Schulen in Köln kehren aufgrund der vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS NRW) festgestellten Inzidenzlage ab 31. Mai 2021 wieder zu einem durchgängigen und angepassten Präsenzunterricht zurück. 

Wir sind zuversichtlich, dass die deutlich gesunkenen Infektionszahlen, der erhebliche Impffortschritt, die Beibehaltung der zweimal pro Woche stattfindenden verpflichtenden Tests in den Schulen sowie die Beachtung der Hygieneregeln und Schutzmaßnahmen diese Planungssicherheit für fünf Wochen Präsenzunterricht bis zum Beginn der Schulferien Anfang Juli ermöglichen werden. Zu einer vollständigen Information gehört allerdings auch, Sie darüber zu unterrichten, dass aufgrund eines denkbaren Wiederanstiegs der Sieben-Tages-Inzidenz über 100 oder gar über 165 eine erneute Rückkehr in den Wechsel- oder gar Distanz-Unterricht nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. 

Inzidenzwert und Schulbetrieb 

Für den konkreten Schulbetrieb (durchgängiger Präsenzunterricht/Wechselunterricht/Distanzunterricht) vor Ort ist entscheidend, welcher Inzidenzwert in dem Kreis oder der kreisfreien Stadt des Schulstandortes festgestellt wurde. Die konkrete Feststellung trifft für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS).  Das MAGS wird in seinem Internetauftritt die jeweils betroffenen Kreise und kreisfreien Städte aufführen. Aufgrund der bundesrechtlichen Regelungen zu den Folgen bestimmter Inzidenzwerte für den Schulbetrieb erfolgen Regelungen für die Schulen durch die Coronabetreuungsverordnung und den hierauf beruhenden Mitteilungen des MAGS. 

Die Übersicht der Inzidenzstufen durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW finden Sie tagesaktuell hier: 

Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse

Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite - Einführung § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG )

Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist am 23. April 2021 in Kraft getreten.

Das Gesetz schafft einen geänderten rechtlichen Rahmen für das staatliche Handeln in der Corona-Pandemie. Es führt eine bundesweit verbindliche "Notbremse" ein, die zunächst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 ab dem übernächsten Tag zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz auslöst. Ab einer Inzidenz von 165 gelten weitergehende Maßnahmen. Das neue Recht erstreckt sich auch auf den Schulbereich. Allerdings gelten die konkreten Folgen der gesetzlichen Vorgaben des Bundes nicht von vorneherein landesweit, sondern je nach Betroffenheit in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten, in denen sich eine Schule befindet.

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums

Bundesweite Regelungen für Nordrhein-Westfalen in der Coronabetreuungsverordnung 

Diese Vorgaben finden sich in Nordrhein-Westfalen (NRW) wie schon die bisherigen Vorgaben zum Infektionsschutz in der Coronabetreuungsverordnung. Sie übernimmt die neuen bundesrechtlichen Vorgaben und bleibt damit das für die Schulen allein maßgebliche Regelwerk.

Im Distanzlernen und im Wechselunterricht macht das Land Nordrhein-Westfalen von den Ausnahmevorschriften für Abschlussklassen und Förderschulen Gebrauch und wird dann auch die pädagogischen Betreuungsangebote fortführen.

  • Die Testpflicht und die Abläufe in den Schulen bleiben im Wesentlichen unverändert.
  • Die Angebote der bisherigen Notbetreuung bei Distanzlernen und Wechselunterricht werden in die pädagogischen Betreuungsangebote integriert und folgen den dazu bereits erlassenen Regeln.
  • Als Abschlussklassen gelten weiterhin die Abschlussklassen der allgemeinbildenden Schulen, der Berufskollegs und der Förderschulen, der entsprechenden Semester im Bildungsgang Realschule des Weiterbildungskollegs. Dies gilt auch für die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe, des beruflichen Gymnasiums und der Bildungsgänge des Weiterbildungskollegs.

Testpflicht für alle Schüler*innen, Lehrkräfte und Personal an Schulen in Nordrhein-Westfalen

Nach der seit dem 12. April geltenden Testpflicht in den Schulen wird die Teilnahme an wöchentlich zwei Tests zur Voraussetzung für den Aufenthalt in der Schule gemacht wird. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat die dafür erforderlichen Rechtsgrundlagen in der Coronabetreuungsverordnung erlassen. 

Coronabetreuungsverordnung auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Eltern, die mit einer Testung ihres Kindes in der Schule nicht einverstanden sind, steht die Möglichkeit offen, der Schule alternativ einen negativen Bürgertest des Kindes vorzulegen, der nicht länger als 48 Stunden zurückliegt.

Schüler*innen, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, einen Anspruch auf Distanzunterricht gibt es für die Tage des Präsenzunterrichts nicht.

Eine Ausnahme von der Testpflicht gilt für die Tage der schulischen Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen. Auch nicht getestete Schüler*innen dürfen wegen der besonderen Bedeutung daran teilnehmen. Diese Prüfungen werden aber räumlich getrennt von den Prüfungen getesteter Schüler*innen durchgeführt.

Wir bieten allen Kölner Schulen zusätzlich zu den verpflichtenden Tests des Landes das freiwillige Angebot der Lolli-PCR-Pooltestung nach dem erfolgreichen Pilotprojekt SCHOCO der Uniklinik Köln an.

Flächendeckende PCR-Pooltestungen, sogenannte "Lolli-Tests" an allen Grund- und Förderschulen in Nordrhein-Westfalen 

Seit 10. Mai werden die Kinder an allen Grund- und Förderschulen in NRW zwei Mal pro Woche mit einem sogenannten "Lolli-Test" auf das Coronavirus untersucht.

Im Gegensatz zu Schnelltests werden die "Lolli-Tests", bei denen die Kinder einen Tupfer durch den Mund rollen, im Labor untersucht und sind genauer. Die Tests werden als Pool vorgenommen: Die Tests einer Gruppe werden zusammen untersucht - ist das Ergebnis positiv, müssen alle Betroffenen noch einmal getestet werden, um den oder die Infizierten zu finden. Schüler*innen aus dem jeweiligen Pool dürfen erst mit negativem PCR-Test wieder zurück in die Schule. Vorher sind sie in Quarantäne.

Bei positiven Testergebnissen kommt es darauf an, schnell die Informationskette zu den Lehrkräften und Eltern in Gang zu setzen. In jeder Schule sind dafür Ansprechpartner*innen für das Testgeschehen benannt, die diese wichtige und zentrale Aufgabe wahrnehmen. Kinder, die zu einem positiven Pool gehören, kommen am kommenden Tag nicht in die Schule, sondern werden noch einmal – jetzt anhand einer individuellen Probe – mit der PCR-Methode getestet. Weitere Informationen dazu erhalten Sie aus der Schule. 

Das Testverfahren wurde in einem Pilotprojekt mit 22 Kölner Schulen, darunter auch zwei Förderschulen, sehr erfolgreich über einen Zeitraum von drei Wochen erprobt. Die Zufriedenheit der Schulen mit dieser Art der Testung war im Rahmen des Pilotprojekts durchweg positiv. 
Das neue Testverfahren soll einen weiteren und wesentlichen Beitrag zu einem geregelten Unterrichtsalltag leisten und das weiterhin notwendige Testen soll besser und für die Schulen mit möglichst wenig Zeitaufwand in den täglichen Unterrichtsablauf integriert werden.

Begleitende Informationen zu den Lolli-Tests erhalten Sie auf den Seiten des Ministeriums für Schule und Bildung NRW

In Präsenz tätige Personen (Schüler*innen, Lehrkräfte und sonstiges an der Schule tätiges Personal), die über eine nachgewiesene Immunisierung gemäß § 4 Absatz 5 der Coronaschutzverordnung verfügen

Der Nachweis einer Immunisierung gemäß § 4 Absatz 5 der Coronaschutzverordnung steht dem Nachweis eines negativen Testergebnisses gleich.

Ganztags- und Betreuungsangebote

Wiederaufnahme der Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe und der Sekundarstufe I bei einem vollständigen Präsenzbetrieb

Offene und gebundene Ganztagsangebote und Betreuungsangebote können gemäß Coronabetreuungsverordnung seit dem 31. Mai 2021 im Rahmen der vorhandenen räumlichen und personellen Kapazitäten unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes wiederaufgenommen werden, wenn ein Schulbetrieb in vollständiger Präsenz zulässig ist.

Abschlussprüfungen – ZP 10, Abitur, Externen-Prüfungen

Schüler*innen, die in den kommenden Wochen ihre schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen ablegen, aber von Quarantänemaßnahmen der Gesundheitsämter betroffen werden, können grundsätzlich die Möglichkeit erhalten, mit einem negativen Bürgertest an den Präsenzabschlussprüfungen teilzunehmen, ggf. in gesonderten Räumen.

Dabei ist zu beachten, dass das Aussetzen der Quarantäne sich nur auf die Prüfungen bezieht. Davon ausgenommen ist der Schulweg. Dieser muss nach wie vor unter besonderen Hygienevorgaben erfolgen, das heißt keine Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs und keine Schulhofkontakte.

Die Entscheidung über diese Möglichkeit trifft die zuständige Gesundheitsbehörde.

Schulbetrieb und Prüfungen in Berufskollegs

Voraussichtlich bis zum Schuljahresende gilt weiter für alle Bildungsgänge und Jahrgangsstufen, dass Unterricht wieder in Präsenz aufgenommen wird.

Hinsichtlich einer Beschränkung auf Abschlussklassen ab einer Inzidenz von 165 sowie der Beschränkung auf Wechselunterricht (Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht) ab einer Inzidenz von 100 sind die Regelungen der Coronabetreuungsverordnung maßgeblich. Der Distanzunterricht unterliegt hierbei den rechtlichen Vorgaben der Verordnung zum Distanzunterricht.

Der Präsenzunterricht in Abschlussklassen des dualen Systems der Berufsausbildung ist drei Wochen vor dem Prüfungstermin zu beenden. Der Unterricht ist ab diesem Zeitpunkt in Distanzform weitergeführt. Für alle anderen Abschlussklassen mit zentralen oder dezentralen Prüfungen kann von dieser Regelung ebenfalls Gebrauch gemacht werden.

Die Zuständigkeit für die Durchführung der Berufsabschlussprüfungen liegt bei den zuständigen Stellen. In der Coronabetreuungsverordnung ist geregelt, dass die Räume der Berufskollegs für Berufsabschlussprüfungen genutzt werden können. Durch die Vorgaben ist es auch für die aktuell anstehenden schriftlichen Abschlussprüfungen erforderlich, dass für getestete und nicht getestete Auszubildende unterschiedliche Räume vorgehalten werden.

Schulbetrieb im Wechselunterricht

Bei Wechselunterricht an Grund-und Förderschulen gilt:

  • Alle Schüler*innen erhalten möglichst im selben Umfang Präsenz- und Distanzunterricht. Dabei sind konstante Lerngruppen zu bilden.
  • Schüler*innen erhalten nicht länger als eine Woche keinen Präsenzunterricht.
  • Nähere Informationen erhalten Sie direkt von der Schule.

Bei Wechselunterricht an Schulen der weiterführenden Schulen außerhalb der Abschlussklassen gilt:

  • Alle Schüler*innen erhalten möglichst im selben Umfang Präsenz- und Distanzunterricht.
  • Grundsätzlich sind in der Sekundarstufe I konstante Lerngruppen zu bilden. Religionsunterricht wird in Präsenzphasen im Klassenverband erteilt. 
  • Bei der Einführung des Wechselmodells sind aus Gründen der Kontaktreduzierung die Klassen bzw. Kurse in der Regel in zwei Gruppen zu teilen. Bei kleinen Klassen und Kursen kann die Schulleitung entscheiden, auf eine Teilung zu verzichten.
  • Schüler*innen erhalten nicht länger als eine Woche keinen Präsenzunterricht.
  • Ein regulärer Ganztagsbetrieb findet nicht statt.
  • Nähere Informationen über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells erhalten Sie direkt von der Schule. 

Informationen zur Beruflichen Orientierung

Elternbeiträge im Offenen Ganztag

Für Januar 2021 fallen keine Elternbeiträge an.

Da Ganztagsangebote immer noch in eingeschränktem Umfang stattfinden, wird derzeit von Seiten des Landes Nordrhein-Westfalen darüber beraten, ob eine analoge Regelung zwischen dem Land und den Kommunen auch für die Monate Februar und März getroffen werden kann.

Corona-Fall in der Schule - wenn Ihr Kind in Quarantäne muss

Lockerung der Maskenpflicht im Außenbereich der Schulen

Ab Montag, 21. Juni 2021 entfällt die Maskenpflicht:

  • im gesamten Außenbereich der Schulen
  • insbesondere auf Schul- und Pausenhöfen sowie
  • auf Sportanlagen.

Weiterhin Maskenpflicht besteht:

  • innerhalb von Gebäuden, also in Klassen- und Kursräumen
  • in Sporthallen
  • auf Fluren und sonstigen Verkehrsflächen sowie
  • den übrigen Schulräumen.

Es bleibt allerdings jedem*r Schüler*in sowie allen in der Schule tätigen Personen unbenommen, im Außenbereich freiwillig eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. 

Alle übrigen Hygienemaßnahmen, zum Beispiel Handhygiene, Durchlüftung von Klassenräumen gelten weiterhin. Auch die Pflicht zur Testung zweimal in der Woche bleibt bestehen.

Im Zusammenhang mit dem Wegfall der Maskenpflicht ist der Mindestabstand von 1,50 Metern nur noch innerhalb von Gebäuden von Bedeutung, wenn dort wegen eines besonderen pädagogischen Bedarfs, zum Beispiel Sport oder beim zulässigen Verzehr von Speisen und Getränken vorübergehend keine Maske getragen werden muss.

Maßnahmen zur Rückverfolgbarkeit von Kontakten

Um Infektionsketten bei Bedarf nachvollziehen zu können, sind konstante Gruppenzusammensetzungen im Schulalltag erforderlich. Außerdem soll im Unterricht eine feste Sitzordnung eingehalten und dokumentiert werden. Ergänzend wird die Anwesenheit der Schüler*innen sowie aller weiteren Personen für jede Unterrichtsstunde und vergleichbare Schulveranstaltung erfasst. Für die Rückverfolgbarkeit müssen diese Daten anschließend vier Wochen aufbewahrt werden.

Weitere Hygieneregeln an Schulen

Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe und der Sekundarstufe I

Offene und gebundene Ganztags- und Betreuungsangebote werden im Schuljahr 2020/2021 unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes und unter den aktuellen Vorgaben der Coronaschutzverordnung sowie der Coronabetreuungsverordnung angeboten. Konkretere Informationen erhalten Sie von der Schule. Die grundsätzlichen Regelungen zur Maskenpflicht  gelten auch für den OGS-Bereich. 

Beförderung im ÖPNV und im Schülerspezialverkehr 

Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im Rahmen der Beförderung im ÖPNV oder im Schülerspezialverkehr. Aus medizinischen Gründen ist eine Befreiung von der Maskenpflicht möglich. Die Dokumentation der medizinischen Gründe beziehungsweise das Attest sollte jedoch mitgeführt werden. Im Rahmen der Beförderung ist kein Mindestabstand vorgeschrieben.

Fachpraktischer Unterricht in den Berufskollegs

Bei der Durchführung des fachpraktischen Unterrichts im Berufskolleg gelten die Vorgaben der aktuellen Fassungen der Coronabetreuungsverordnung und der Coronaschutzverordnung. 

Verhalten bei Krankheitsanzeichen und Vorerkrankungen

Grundsätzlich gelten für Schüler*innen die allgemeinen Bestimmungen zur Schul- und Teilnahmepflicht. Dies gilt auch für den Präsenzunterricht im Rahmen des angepassten Schulbetriebs nach den Sommerferien. 

Wir bitten Erziehungsberechtigte jedoch noch einmal besonders darauf zu achten, dass Schüler*innen mit Krankheitssymptomen aufgrund des Infektionsschutzes weder am Unterricht und der Betreuung in der Schule teilnehmen noch die Schülerbeförderung in Anspruch nehmen sollten.

Sollten Schüler*innen Symptome einer COVID-19-Erkrankung zeigen, ist eine individuelle ärztliche Abklärung vorrangig und die Schule zunächst nicht zu betreten.

Schaubild "Wenn mein Kind zuhause erkrankt - Handlungsempfehlung"

Beratungs- und Informationsangebote im Schulbereich

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