© panthermedia.net/Frank Täubel

Das konkrete Verfahren zur Rückkehr in den Distanzunterricht wird durch eine Ergänzung der Corona-Betreuungsverordnung des Landes NRW geregelt: Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet. Dies ist im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall.

Das Amt für Schulentwicklung ist auf die Schulen zugegangen und befindet sich im Austausch mit dem MAGS NRW.

Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite - Auswirkung auf den Schulbereich

Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist am 23. April 2021 in Kraft getreten.

Das Gesetz schafft einen geänderten rechtlichen Rahmen für das staatliche Handeln in der Corona-Pandemie. Es führt eine bundesweit verbindliche "Notbremse" ein, die zunächst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 ab dem übernächsten Tag zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz auslöst. Ab einer Inzidenz von 165 gelten weitergehende Maßnahmen. Das neue Recht erstreckt sich auch auf den Schulbereich. Allerdings gelten die konkreten Folgen der gesetzlichen Vorgaben des Bundes nicht von vorneherein landesweit, sondern je nach Betroffenheit in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten, in denen sich eine Schule befindet.

Neue Vorgaben zum Schulbetrieb in der Pandemie

  • Präsenzunterricht an Schulen ist nur zulässig, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden.
  • Die Teilnahme von Schüler*innen und Lehrkräften am Präsenzunterricht setzt wöchentlich zwei Tests voraus.
  • Der Schulbetrieb findet aufgrund der angespannten Pandemielage grundsätzlich bis auf Weiteres nur im Wechselunterricht statt; Abschlussklassen sind davon ausgenommen.
  • Bei einer regionalen Inzidenz von mehr als 165 ist Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen sind davon ausgenommen. Das bedeutet regional, dass es auf die Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt, ankommt.
  • Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebs unberührt.
  • Die Länder können Betreuungsangebote (pädagogische "Notbetreuung") einrichten.

Bundesweite Regelungen für Nordrhein-Westfalen in der Coronabetreuungsverordnung

Diese Vorgaben finden sich in Nordrhein-Westfalen (NRW) wie schon die bisherigen Vorgaben zum Infektionsschutz in der Coronabetreuungsverordnung. Sie übernimmt die neuen bundesrechtlichen Vorgaben und bleibt damit das für die Schulen allein maßgebliche Regelwerk.

Das Land Nordrhein-Westfalen wird hierbei von den Ausnahmevorschriften für Abschlussklassen und Förderschulen Gebrauch machen und die pädagogischen Betreuungsangebote fortführen.

  • Die Testpflicht und die Abläufe in den Schulen bleiben im Wesentlichen unverändert.
  • Die Angebote der bisherigen Notbetreuung werden in die pädagogischen Betreuungsangebote integriert und folgen den dazu bereits erlassenen Regeln.
  • Als Abschlussklassen gelten weiterhin die Abschlussklassen der allgemeinbildenden Schulen, der Berufskollegs und der Förderschulen, der entsprechenden Semester im Bildungsgang Realschule des Weiterbildungskollegs. Dies gilt auch für die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe, des beruflichen Gymnasiums und der Bildungsgänge des Weiterbildungskollegs.

Inzidenzwert und Schulbetrieb

Für den konkreten Schulbetrieb (Wechselunterricht / Distanzunterricht) vor Ort ist entscheidend, welcher Inzidenzwert in dem Kreis oder der kreisfreien Stadt des Schulstandortes festgestellt wurde.

Die Umstellung vom Wechselunterricht auf den Distanzunterricht findet statt, wenn an drei aufeinander folgenden Tagen die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte sogenannte 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165 überschreitet. Die konkrete Feststellung trifft für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt sodann das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS).

Die "Notbremse" tritt dann am übernächsten Tag in Kraft. Das MAGS wird in seinem Internetauftritt die jeweils betroffenen Kreise und kreisfreien Städte aufführen.

Alle Schulen, für deren Standort keine Regelungen wegen einer Inzidenz von mindestens 165 getroffen werden, setzen den Schulbetrieb bis auf Weiteres im Wechselunterricht fort.

Aufgrund der bundesrechtlichen Regelungen zu den Folgen bestimmter Inzidenzwerte für den Schulbetrieb werden Regelungen für die Schulen ab sofort nur noch durch die Coronabetreuungsverordnung und den hierauf beruhenden, oben dargestellten Mitteilungen des MAGS und nicht mehr durch Allgemeinverfügungen einzelner Kreise und kreisfreier Städte erfolgen.

Testpflicht für alle Schüler*innen, Lehrkräfte und Personal an Schulen in Nordrhein-Westfalen

Nach der seit dem 12. April geltenden Testpflicht in den Schulen wird die Teilnahme an wöchentlich zwei Tests zur Voraussetzung für den Aufenthalt in der Schule gemacht wird. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat die dafür erforderlichen Rechtsgrundlagen in der Coronabetreuungsverordnung erlassen. 

Coronabetreuungsverordnung auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Eltern, die mit einer Testung ihres Kindes in der Schule nicht einverstanden sind, steht die Möglichkeit offen, der Schule alternativ einen negativen Bürgertest des Kindes vorzulegen, der nicht länger als 48 Stunden zurückliegt.

Schüler*innen die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, einen Anspruch auf Distanzunterricht gibt es für die Tage des Präsenzunterrichts nicht.

Eine Ausnahme von der Testpflicht gilt für die Tage der schulischen Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen. Auch nicht getestete Schüler*innen dürfen wegen der besonderen Bedeutung daran teilnehmen. Diese Prüfungen werden aber räumlich getrennt von den Prüfungen getesteter Schüler*innen durchgeführt.

Wir bieten allen Kölner Schulen zusätzlich zu den verpflichtenden Tests des Landes das freiwillige Angebot der Lolli-PCR-Pooltestung nach dem erfolgreichen Pilotprojekt SCHOCO der Uniklinik Köln an.

Betreuung in der Schule

Weiterhin besteht auf Antrag die Möglichkeit einer Betreuung in der Schule, wenn Eltern ihre Kinder an Tagen des Distanzunterrichts nicht betreuen können.

Angebote des Offenen Ganztags finden noch nicht regelhaft statt. Kinder mit einem Betreuungsvertrag werden zu den üblichen Zeiten betreut. Kinder ohne Betreuungsvertrag können während der Unterrichtszeiten betreut werden.

Für Schüler*innen der Klassen 5 und 6 können Eltern eine Betreuung in der Schule beantragen. Außerdem können Schulen im Rahmen ihrer räumlichen und personellen Ressourcen, Schüler*innen, die zu Hause keine lernförderliche Umgebung haben, das Angebot unterbreiten, unter Aufsicht in den Räumen der Schule an den Aufgaben aus dem Distanzunterricht zu arbeiten.

Antragsformular des Schulministeriums für die Betreuung in der Schule

Abschlussklassen in allgemeinbildenden Schulen

Zu den Abschlussklassen in den allgemeinbildenden Schulen zählen:

  • Alle Klassen, die in diesem Jahr an den geplanten zentralen Prüfungen für den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 sowie dem mittleren Schulabschluss (ZP 10) teilnehmen.
  • Alle Schülerinnen und Schüler, die – auch ohne Teilnahme an den ZP 10 – die letzte Klasse im allgemeinbildenden Schulsystem besuchen und damit vor einem Übergang stehen. Hierzu gehören insbesondere Schülerinnen und Schüler aus der Förderschule, die zieldifferent unterrichtet werden oder am Ende des Schuljahres einen Hauptschulabschluss nach Klasse 9 erlangen können.
  • Alle Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe an Gymnasien, Gesamtschulen und Weiterbildungskollegs. Dies sind neben den Schülerinnen und Schülern der Qualifikationsphase 2, für die ab dem 23. April 2021 die Abiturprüfungen beginnen, auch die Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase 1, da auch deren Leistungen bereits zur Gesamtnote des von ihnen angestrebten Abiturs zählen.

Förderschulen

Grundsätzlich gelten die Regelungen in Nordrhein-Westfalen auch für die Förderschulen.

Allerdings kann der Präsenzunterricht für Schüler*innen an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung, die als Ganztagsschulen geführt werden, auch bei einem Inzidenzwert, der höher als 165 liegt, fortgeführt werden. Für diese Schüler*innen, die aufgrund ihrer Behinderung in der Regel altersunabhängig nicht ohne Betreuung zuhause bleiben können und oftmals auch nicht erfolgreich am Distanzunterricht teilnehmen können, bestand bisher ein Anspruch auf Teilnahme an der pädagogischen Betreuung. Da die Klassen und Lerngruppen bei diesen Förderschwerpunkten jedoch klein sind, die Hygienebestimmungen aufgrund der Vulnerabilität der Schülerschaft besonders konsequent durchgehalten werden und das Personal an Förderschulen bei der Impfpriorisierung vorgezogen wurde, soll hier Präsenzunterricht grundsätzlich ermöglicht werden.

Eltern, die ihre Kinder bei einem Inzidenzwert, der über 165 liegt, nicht am Präsenzunterricht teilnehmen lassen wollen, zeigen das gegenüber der Schule schriftlich an. Ein Anspruch auf Betreuung ergibt sich daraus nicht. Distanzunterricht wird im Rahmen der Möglichkeiten der Schule angeboten.

Abschlussprüfungen – ZP 10, Abitur, Externen-Prüfungen

Schüler*innen, die in den kommenden Wochen ihre schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen ablegen, aber von Quarantänemaßnahmen der Gesundheitsämter betroffen werden, können grundsätzlich die Möglichkeit erhalten, mit einem negativen Bürgertest an den Präsenzabschlussprüfungen teilzunehmen, ggf. in gesonderten Räumen. Dabei ist zu beachten, dass das Aussetzen der Quarantäne sich nur auf die Prüfungen bezieht. Davon ausgenommen ist der Schulweg; dieser muss nach wie vor unter besonderen Hygienevorgaben (keine Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV); keine Schulhofkontakte) erfolgen.

Die Entscheidung über diese Möglichkeit trifft die zuständige Gesundheitsbehörde.

Schulbetrieb und Prüfungen in Berufskollegs

Voraussichtlich bis zum Schuljahresende gilt weiter für alle Bildungsgänge und Jahrgangsstufen, dass Unterricht auch wieder in Präsenz aufgenommen wird.

Hinsichtlich einer Beschränkung auf Abschlussklassen ab einer Inzidenz von 165 sowie der Beschränkung auf Wechselunterricht (Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht) ab einer Inzidenz von 100 sind die Regelungen der Coronabetreuungsverordnung maßgeblich. Der Distanzunterricht unterliegt hierbei den rechtlichen Vorgaben der Verordnung zum Distanzunterricht.

Der Präsenzunterricht in Abschlussklassen des dualen Systems der Berufsausbildung ist drei Wochen vor dem Prüfungstermin zu beenden. Der Unterricht ist ab diesem Zeitpunkt in Distanzform weitergeführt. Für alle anderen Abschlussklassen mit zentralen oder dezentralen Prüfungen kann von dieser Regelung ebenfalls Gebrauch gemacht werden.

Die Zuständigkeit für die Durchführung der Berufsabschlussprüfungen liegt bei den zuständigen Stellen. In der Coronabetreuungsverordnung ist geregelt, dass die Räume der Berufskollegs für Berufsabschlussprüfungen genutzt werden können. Durch die Vorgaben ist es auch für die aktuell anstehenden schriftlichen Abschlussprüfungen erforderlich, dass für getestete und nicht getestete Auszubildende unterschiedliche Räume vorgehalten werden.

Distanzunterricht und Wechselunterricht

Bei Wechselunterricht an Grund-und Förderschulen gilt:

  • Alle Schüler*innen erhalten möglichst im selben Umfang Präsenz- und Distanzunterricht. Dabei sind konstante Lerngruppen zu bilden.
  • Schüler*innen erhalten nicht länger als eine Woche keinen Präsenzunterricht.
  • Nähere Informationen erhalten Sie direkt von der Schule.

Bei Wechselunterricht an Schulen der weiterführenden Schulen außerhalb der Abschlussklassen gilt:

  • Alle Schüler*innen erhalten möglichst im selben Umfang Präsenz- und Distanzunterricht.
  • Grundsätzlich sind in der Sekundarstufe I konstante Lerngruppen zu bilden. Religionsunterricht wird in Präsenzphasen im Klassenverband erteilt. 
  • Bei der Einführung des Wechselmodells sind aus Gründen der Kontaktreduzierung die Klassen bzw. Kurse in der Regel in zwei Gruppen zu teilen. Bei kleinen Klassen und Kursen kann die Schulleitung entscheiden, auf eine Teilung zu verzichten.
  • Schüler*innen erhalten nicht länger als eine Woche keinen Präsenzunterricht.
  • Ein regulärer Ganztagsbetrieb findet nicht statt.
  • Nähere Informationen über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells erhalten Sie direkt von der Schule. 

Informationen zur Beruflichen Orientierung

Elternbeiträge im Offenen Ganztag

Für Januar 2021 fallen keine Elternbeiträge an.

Da Ganztagsangebote immer noch in eingeschränktem Umfang stattfinden, wird derzeit von Seiten des Landes Nordrhein-Westfalen darüber beraten, ob eine analoge Regelung zwischen dem Land und den Kommunen auch für die Monate Februar und März getroffen werden kann.

Corona-Fall in der Schule - wenn Ihr Kind in Quarantäne muss

Maskenpflicht

Ab sofort gilt, dass alle Besucherinnen und Besucher einer Schule im Umkreis mit einem Radius von 150 Meter um diese Schule eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen. Hierzu gehören alle Schüler*innen, alle in der Schule Beschäftigten und alle, die jemanden zur Schule begleiten, dort abholen oder die Schule aus anderen Gründen aufsuchen.

Alle Personen, die sich im Rahmen der schulischen Nutzung in einem Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten, sind verpflichtet, eine Maske gemäß der Coronaschutzverordnung zu tragen. Medizinische Masken im Sinne dieser Verordnung sind sogenannte OP-Masken, Masken des Standards FFP2 und höheren Standards jeweils ohne Ausatemventil oder diesen vergleichbare Masken (insbesondere KN95/N95). 

Wenn Schülerinnen und Schüler bis zur Klasse 8 aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, kann ersatzweise eine Alltagsmaske getragen werden. Dies  gilt insbesondere im Bereich der Primarstufe.

Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske oder einer medizinischen Maske besteht nicht

  • für Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können. Das Vorliegen der medizinischen Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzulegen ist.
  • in Pausenzeiten zur Aufnahme von Speisen und Getränken, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist oder die Aufnahme der Nahrung auf den festen Plätzen im Klassenraum oder innerhalb derselben Bezugsgruppen in anderen Räumen, insbesondere in Schulmensen, erfolgt.

Die Lehrkraft kann entscheiden, dass das Tragen einer Maske zeitweise oder in bestimmten Unterrichtseinheiten mit den pädagogischen Erfordernissen und den Zielen des Unterrichts nicht vereinbar ist, insbesondere bei Prüfungen oder während des Schulsports im Freien und des Schulschwimmens. In diesen Fällen soll ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen gewährleistet sein.  

Beschaffung von medizinischen Masken oder Alltagsmasken

Die Eltern der Schüler*innen beziehungsweise die volljährigen Schüler*innen sind für die Beschaffung von medizinischen Masken bzw. Alltagsmasken verantwortlich.

Einsatz von Visieren

Visiere stellen keinen Ersatz für eine medizinische Maske oder eine Alltagsmaske dar. 

Maßnahmen zur Rückverfolgbarkeit von Kontakten

Um Infektionsketten bei Bedarf nachvollziehen zu können, sind konstante Gruppenzusammensetzungen im Schulalltag erforderlich. Außerdem soll im Unterricht eine feste Sitzordnung eingehalten und dokumentiert werden. Ergänzend wird die Anwesenheit der Schüler*innen sowie aller weiteren Personen für jede Unterrichtsstunde und vergleichbare Schulveranstaltung erfasst. Für die Rückverfolgbarkeit müssen diese Daten anschließend vier Wochen aufbewahrt werden.

Weitere Hygieneregeln an Schulen

Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe und der Sekundarstufe I

Offene und gebundene Ganztags- und Betreuungsangebote werden im Schuljahr 2020/2021 unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes und unter den aktuellen Vorgaben der Coronaschutzverordnung sowie der Coronabetreuungsverordnung angeboten. Konkretere Informationen erhalten Sie von der Schule. Die grundsätzlichen Regelungen zur Maskenpflicht  gelten auch für den OGS-Bereich. 

Beförderung im ÖPNV und im Schülerspezialverkehr 

Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im Rahmen der Beförderung im ÖPNV oder im Schülerspezialverkehr. Aus medizinischen Gründen ist eine Befreiung von der Maskenpflicht möglich. Die Dokumentation der medizinischen Gründe beziehungsweise das Attest sollte jedoch mitgeführt werden. Im Rahmen der Beförderung ist kein Mindestabstand vorgeschrieben.

Fachpraktischer Unterricht in den Berufskollegs

Bei der Durchführung des fachpraktischen Unterrichts im Berufskolleg gelten die Vorgaben der aktuellen Fassungen der Coronabetreuungsverordnung und der Coronaschutzverordnung. 

Verhalten bei Krankheitsanzeichen und Vorerkrankungen

Grundsätzlich gelten für Schüler*innen die allgemeinen Bestimmungen zur Schul- und Teilnahmepflicht. Dies gilt auch für den Präsenzunterricht im Rahmen des angepassten Schulbetriebs nach den Sommerferien. 

Wir bitten Erziehungsberechtigte jedoch noch einmal besonders darauf zu achten, dass Schüler*innen mit Krankheitssymptomen aufgrund des Infektionsschutzes weder am Unterricht und der Betreuung in der Schule teilnehmen noch die Schülerbeförderung in Anspruch nehmen sollten.

Sollten Schüler*innen Symptome einer COVID-19-Erkrankung zeigen, ist eine individuelle ärztliche Abklärung vorrangig und die Schule zunächst nicht zu betreten.

Schaubild "Wenn mein Kind zuhause erkrankt - Handlungsempfehlung"

Beratungs- und Informationsangebote im Schulbereich

Weitere Informationen zum Corona-Virus