Die einzelnen Bausteine zur Entwicklung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln

Bürgerwerkstatt

Auf Initiative des Rates haben wir als erste deutsche Millionenstadt einen Leitlinienprozess für Bürgerbeteiligung gestartet.

Bei der Bürgerwerkstatt am 12. Juni 2017 im FORUM Volkshochschule konnten alle Kölnerinnen und Kölner aktiv an der Entwicklung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln mitwirken. Gemeinsam wurden dabei Standards für gute Bürgerbeteiligung diskutiert.

Rege Diskussion bei der Bürgerwerkstatt

Die Themen

Im Rahmen der Bürgerwerkstatt wurden folgende sechs Themen von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bearbeitet:

  1. Frühzeitige und transparente Information und Kommunikation
  2. Geeignete Ansprache aller interessierten und betroffenen Bürgerinnen und Bürger
  3. Verlässliche und verbindliche Auseinandersetzung mit Ergebnissen
  4. Respektvolle und faire Zusammenarbeit
  5. Verständliche und klare Dokumentation und Rechenschaft
  6. Klare Ziele und abgegrenzter Spielraum für Beteiligung

Die nachfolgend bereitgestellt Dokumentation enthält unter anderem die Ergebnisse aus den Kleingruppen und die (nicht barrierefreien) Präsentationsfolien.

Dokumentation
PDF, 4916 kb

Online-Dialog

Die bisherigen Inhalte zu den Standards für gute Bürgerbeteiligung stammen aus den Stadtgesprächen sowie dem Arbeitsgremium. Das Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, der Verwaltung und der Bürgerschaft. Kölnerinnen und Kölner können diese Inhalte nun in einem offenen Format kommentieren und bewerten. Vom 19. Juni bis 15. Juli 2017 fand zu diesem Zweck auch ein Online-Dialog statt.

Ergebnisse des Online-Dialogs

Verwaltungswerkstatt

Im Rahmen des Leitlinienprozesses Bürgerbeteiligung diskutierten am 31. Mai 2017 im FORUM Volkshochschule zahlreiche städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Frage "Wie können Leitlinien und Regeln für Bürgerbeteiligung zu verlässlichen und funktionierenden Abläufen in der Verwaltung beitragen?"

Diese sogenannte "Verwaltungswerkstatt" ist als einer der Bausteine zur gemeinsamen Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung zu definieren.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten dabei unter anderem die Möglichkeit, sich in Kleingruppen detailliert zu folgenden drei Themenblöcken auszutauschen:

  1. Bürgerbeteiligung für ein Vorhaben vorsehen
  2. Bürgerbeteiligung konzeptionieren und realisieren
  3. Auswerten, dokumentieren und entscheiden, evaluieren

Die Präsentation und Fotodokumentation (nicht barrierefrei) sowie eine Zusammenfassung der Kleingruppenarbeitsphase stehen nachfolgend zum Download bereit.

Präsentation und Fotodokumentation
PDF, 3510 kb
Dokumentation der Kleingruppenarbeitsphase
PDF, 202 kb

Politikwerkstatt

Analog zur Bürger- und Verwaltungswerkstatt waren am 13. Juni 2017 alle Kölner Rats- und Bezirksvertretungsmitglieder zu Information, Interaktion und Diskussion zum Leitlinienprozess in die Piazzetta des Historischen Rathauses eingeladen. Die sogenannte "Politikwerkstatt" wurde in Form eines Town-Hall-Meetings abgehalten. Dabei diskutierten die Teilnehmenden an Tischgruppen zu folgenden Themenblöcken:

  1. Vorhaben und Initiierung von Bürgerbeteiligung
  2. Durchführung von Bürgerbeteiligung
  3. Umgang mit Ergebnissen und Rechenschaft

Oberbürgermeisterin Henriette Reker wies in ihren einleitenden Worten auf die Bedeutung der Politikwerkstatt hin, da diese den Mitgliedern des Rates und der Bezirksvertretungen die Möglichkeit eröffnete, ihre Perspektiven früh in den Leitlinienprozess einzubringen.

Eine Dokumentation der Politikwerkstatt können Sie nachfolgend herunterladen. Darin enthalten sind unter anderem die Ergebnisse der Tischgruppendiskussionen und die Präsentation (letztgenannte nicht barrierefrei).

Dokumentation
PDF, 9364 kb

Die Ziele

Ziel der Leitlinien ist es, Regeln für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Köln zu entwickeln, die sowohl für die Stadtgesellschaft als auch für die Verwaltung und die Politik einen verlässlichen und transparenten Handlungsrahmen bieten sowie sachgerechte Entscheidungen befördern. Die Regeln sollen außerdem Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung ermutigen, sie früh informieren, ihnen Beteiligungsangebote ermöglichen sowie die Transparenz städtischer Planungen erhöhen. Und schließlich sollen sie über die Möglichkeiten und Grenzen von Mitwirkungsprozessen informieren, Basis für eine respektvolle Kommunikation und transparente Auseinandersetzung mit Konflikten sein sowie Wissen und Akzeptanz über repräsentativ-demokratische Entscheidungsprozesse fördern.

Wir haben uns bei der Erstellung der Leitlinien bewusst zu einem längeren Prozess entschlossen, der es unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren ermöglicht, ihre Perspektive für die zukünftigen Leitlinien für Bürgerbeteiligung einzubringen. Nach einer intensiven Konzeptionsphase, bei dem das Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung zunächst die Aufgabe hatte, gemeinsam ein Verfahren für die Erarbeitung der Leitlinien festzulegen, steht nun die Arbeitsphase an. Diese ist breit, offen und transparent angelegt und bietet der Öffentlichkeit viele Gelegenheiten zur Mitwirkung.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker verfolgt bei diesem Prozess der Bürgerbeteiligung drei Leitziele.

  • Leitziel 1
    Das Wachstum der Metropole Köln gestalten!
  • Leitziel 2
    Nachhaltigkeit fördern und umsetzen.
  • Leitziel 3
    Den Dialog in der Stadtgesellschaft fördern und gute demokratische Prozesse organisieren - als verbindendes Ziel.

Deshalb unterstützt sie die Entwicklung einer guten Beteiligungskultur sehr engagiert und hat mit den Stadtgesprächen in allen Bezirken den Bürgerinnen und Bürgern bereits die Gelegenheit gegeben, sich mit ersten Anregungen für die Leitlinien einzubringen.

Die Formulierung der Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Köln geht nach der Bürgerwerkstatt in einem partizipativen Prozess weiter, der die Beteiligung der Öffentlichkeit sowohl in Veranstaltungen vor Ort als auch über Online-Dialoge ermöglicht. Der Prozess wird begleitet von der externen Agentur Zebralog GmbH und Co. KG.

Leitlinienprozess zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern Stadtgespräche