Am 10. Juli 2011 waren Kölnerinnen und Kölner dazu aufgerufen über die Frage abzustimmen, ob der Godorfer Hafen weiter ausgebaut werden soll. Teilnahmeberechtigte dieser erstmaligen Kölner Einwohnerbefragung waren nicht nur die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, sondern alle Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren.

Ergebnis der Einwohnerbefragung vom 10. Juli 2011

Kurzanalyse
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Was bedeutet das Ergebnis der Einwohnerbefragung?

Um verlässliche Aussagen über den Mehrheitswillen der Bevölkerung zu erhalten, hat der Rat ein so genanntes Quorum in Höhe von zehn Prozent der Teilnahmeberechtigten vorgesehen. Das bedeutet, eine der beiden Antworten musste mindestens 87.901 Stimmen bekommen.

Keine der beiden Antworten wurde von den benötigten 87.901 Einwohnerinnen und Einwohnern unterstützt, damit gilt die Frage als nicht beantwortet. Für den Rat bedeutet dies, dass der Rechtszustand von vor der Befragung fortbesteht.

Warum wurde eine Befragung durchgeführt?

Die Befragung sollte dem Rat der Stadt Köln und der Verwaltung Aufschluss darüber geben, ob die Kölner Einwohnerinnen und Einwohner einen weiteren Ausbau des Godorfer Hafens befürworten oder nicht.

Am 1. März 2011 hatte der Rat die Durchführung dieser Befragung beschlossen.

Wie lautete die Frage?

Die Frage lautete "Soll der Godorfer Hafen weiter ausgebaut werden?" Diese Frage wurde durch Ankreuzen mit "Ja" oder mit "Nein" beantwortet.

Wie konnten sich die Einwohnerinnen und Einwohner informieren?

Alle Kölner Haushalte erhielten eine Informationsschrift zu dem Projekt. Diese Broschüre enthielt Informationen über den geplanten Ausbau des Godorfer Hafens, Beiträge der Gegner und der Befürworter sowie Stellungnahmen der Fraktionen im Kölner Rat. Es haben zwei Informationsveranstaltungen im Gürzenich stattgefunden, bei der Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit hatten, sich zu informieren und mit Befürwortern und Gegner des Hafenausbaus zu diskutieren. Informationen wurden auch auf den städtischen Internetseiten veröffentlicht.

Wann war das Ergebnis der Befragung bekannt?

Die Einwohnerbefragung dauerte am 10. Juli 2011 von 8 bis 18 Uhr. Nach Schließung der Befragungslokale um 18 Uhr wurden die Antworten ausgezählt und das Ergebnis bekanntgegeben. Die Auszählung in den Befragungslokalen und dem Briefteilnahmezentrum im Bürgeramt Chorweiler, Pariser Platz 1, 50765 Köln waren öffentlich.