Basierend auf verschiedenen europäischen Richtlinien wurden deutsche Gesetze zum Schutz vor Luftschadstoffen erlassen.

Luftqualitätsrahmenrichtlinie 1996

Die EU-Rahmenrichtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 (Amtsblatt Nummer L 296 vom 21. November 1996, Seiten 55-63) ist Grundlage für die europaweit einheitliche Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität. Die in der Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie genannten Ziele und Prinzipien werden in sogenannten Tochterrichtlinien konkretisiert.

Für die Bundesrepublik wurde die EG-Richtlinie 1999/30/EG im Jahr 2002 mit der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (22. BImSchV) in deutsches Recht umgesetzt.

Neue Luftqualitätsrahmenrichtlinie 2008

Am 21. Mai 2008 ist die Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Luftqualität und saubere Luft für Europa) in Kraft getreten.

Die Richtlinie hat vier bisher geltende Luftqualitätsrichtlinien zusammengefasst und an den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen im Bereich der Gesundheit angepasst. Die Mitgliedstaaten mussten die Richtlinie innerhalb von zwei Jahren nach ihrem Inkrafttreten in nationales Recht umsetzen.

Mit der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und in Kraft treten der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung (39. BImSchV) am 6. August 2010 wurde die Richtlinie 2008/50/EG in deutsches Recht umgesetzt. Die Regelungen der 22. und 33. BImSchV wurden in die 39. BImSchV übernommen.

Die neue Verordnung übernimmt alle bisher eingeführten Luftqualitätswerte unverändert. Erstmals werden Luftqualitätsstandards für die besonders gesundheitsschädlichen kleineren Feinstäube PM2,5 eingeführt. Die Mitgliedstaaten müssen einen PM2,5-Grenzwert von 25 Mikrogramm/Kubikmeter einhalten, der verbindlich ab 2015 vorgeschrieben ist, möglichst aber bereits ab 2010 eingehalten werden soll.

Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa

Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Stickoxide

BezeichnungMitteilungszeitraumGrenzwertZeitpunkt, bis zu dem der Grenzwert zu erreichen ist
Stundengrenzwert für den Schutz der menschlichen Gesundheit1 Stunde200 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid dürfen nicht öfter als 18 mal im Kalenderjahr überschritten werden1. Januar 2010*
Jahresgrenzwert für den Schutz der menschlichen Gesundheit 1 Kalenderjahr40 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid1. Januar 2010*
Jahresgrenzwert für den Schutz der Vegetation1 Kalenderjahr 30 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickoxide1. Januar 2010*

*Fristverlängerung nach EU-Richtlinie 2008/50/EG möglich

Grenzwerte für Feinstaub (PM10)

BezeichnungMitteilungszeitraumGrenzwertZeitpunkt, bis zu dem der Grenzwert zu erreichen ist
Grenzwert für den Schutz der menschlichen Gesundheit24 Stunden 50 Mikrogramm pro Kubikmeter PM10 dürfen nicht öfter als 35 mal im Jahr überschritten werden1. Januar 2005* 
Grenzwert für den Schutz der menschlichen Gesundheit1 Kalenderjahr 40 Mikrogramm pro Kubikmeter PM101. Januar 2005* 

*Fristverlängerung nach EU-Richtlinie 2008/50/EG möglich

Weitere Informationen