Das Thema Bürgerbeteiligung in Köln haben wir bereits 2006 in einer Arbeitsgruppe intensiv behandelt und "Empfehlungen zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Köln" erarbeitet.

Diese Empfehlungen wurden am 14. Dezember 2006 dem Rat der Stadt Köln zur Entscheidung vorgelegt. Der Rat beauftragte daraufhin die Verwaltung zu prüfen, mit welchem Kostenaufwand die einzelnen Empfehlungen umsetzbar wären.

Bürgerhaushalt und Ratsinformationssystem

Mit den Empfehlungen hat sich die Verwaltung intensiv auseinandergesetzt und den Ratsausschüssen Maßnahmen der Bürgerbeteiligung vorgeschlagen. Entgegen der avisierten Planung konnten ab 2009 auf Grund der schwierigen Haushaltslage leider keine vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation umgesetzt werden.

Zwei davon unabhängig realisierte und richtungsweisende Maßnahmen der Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation werden hier beispielhaft aufgeführt: 

  • Der Bürgerhaushalt wurde in Köln erstmals im Jahr 2008 und im Jahr 2016 zum sechsten Mal durchgeführt.
  • Das Ratsinformationssystem stellt den Bürgerinnen und Bürgern seit 2008 sämtliche Tagesordnungen, Protokolle, Niederschriften, Anträge und Beschlussvorlagen des Rats, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen zur Verfügung.
Aktuelle Sachstände der Projekte aus den Bürgerhaushalten 2015 und 2016 Ratsinformationssystem

Leitlinien und Regeln für die Bürgerbeteiligung in Köln

Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern werden im Zeitraum von 2016 bis 2017 Leitlinien und Regeln für die Bürgerbeteiligung in Köln entwickelt.

Detaillierte Informationen zu den Leitlinien Bürgerbeteiligung